Kita-Gebühren: SPD Stadtratsfraktion für Abschaffung der Elternbeiträge
Die SPD Stadtratsfraktion in St. Ingbert setzt sich dafür ein, die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen für die Eltern schrittweise beitragsfrei zu stellen. Eine entsprechende Resolution hat die SPD nun für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales eingebracht.
Stadtrats-Besucher entsetzt über das Verhalten des Beigeordneten Adam Schmitt
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, Mathilde Thiel, fordert den grünen Beigeordneten Adam Schmitt auf, für sich selbst zu bedenken, ob er als Ratsmitglied noch tragbar ist. Hintergrund ist ein Vorfall, der sich nach Auskunft mehrerer Zeugen kurz vor Beginn der Stadtratssitzung am 16.02.2017 im Sitzungssaal des Rathauses zugetragen hat.
SPD: Weisgerber auf dem Abstellgleis!
Die Weichen in der Kulturpolitik falsch gestellt hat eine Mehrheit des Stadtrats unter Führung der CDU im Bunde mit der Gruppierung WfS, der Familienpartei und den Grünen: Die Vergabe des Albert Weisgerber-Preises 2017 wird ausgesetzt. Gemäß einer Vorlage der Verwaltung soll die Vergabe an den Baufortschritt der Baumwollspinnerei angepasst werden, um die mit dem Preis verbundene Ausstellung zeitnah realisieren zu können. Im Albert-Weisgerber-Jahr 2015 konnte die SPD-Fraktion eine Preisvergabe gegen große Widerstände noch durchsetzen.
