Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

09.12.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Abfall-Erfolgsgeschichte nur Wahlkampfgetöse

 

Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Unverfrorenheit die CDU, die Familienpartei und die Grünen durch den Abfallbetrieb den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche greifen. In den drei Jahren 2016 bis 2018 hat der Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb-St. Ingbert (ABBS) insgesamt ein Ergebnis von über 930.000 EURO erzielt – Geld, das den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern völlig unangemessen aus der Tasche gezogen wurde. Dieses Geld wird nun, verbunden mit einem großen Wahlkampfgetöse und mit gönnerhafter Geste der Mehrheitskoalition, wieder an die Bürgerschaft zurückgegeben.

25.11.2018 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion besucht das Dynamikum Science-Center Pirmasens

 

Bei einem Besuch im Dynamikum Science-Center Pirmasens informierte sich die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert im Herbst 2018 über Trägerschaft, das kommunale Engagement und das pädagogische Konzept dieser erfolgreichen Einrichtung.

13.09.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Musikschule braucht dringend sichere Rahmenbedingungen und Professionalisierung

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert hat sich nach der Kündigung der neuen Leiterin Isabel Meiser eingehend mit der Situation der Musikschule befasst und Eckpunkte für das weitere politische Vorgehen formuliert:

30.07.2018 in Kommunalpolitik

Die Jusos St. Ingbert fordern Ladestationen für E-Bikes und Ausbau der Radwege

 

Als Biosphärenstadt ist es die Aufgabe der Verwaltung, jegliche Art von ressourcenschonender Fortbewegung zu unterstützen. Aus diesem Grund fordern die Jusos St. Ingbert mehr Ladestationen für E-Bikes und einen Ausbau der Radwege im Stadtgebiet.

11.07.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Förderung der Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold auf der Alten Schmelz

 

Anlässlich des „Internationalen Tags der Genossenschaften“ Anfang Juli weist die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert daraufhin, dass Genossenschaften eine große Bedeutung zur Bewältigung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen zukommt. Die SPD setzt sich intensiv für die Förderung von genossenschaftlichen Modellen ein.

Rund 22 Millionen Menschen in Deutschland sind Mitglieder einer Genossenschaft. Zu den Genossenschaften gehört auch die Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold - Alte Schmelz e.G.

09.06.2018 in Kommunalpolitik

SPD für Einrichtung eines dauerhaften Fonds für Hilfen bei Unwetterkatastrophen

 

Die SPD St. Ingbert unterstützt Überlegungen zur Schaffung eines Hilfsfonds für Maßnahmen bei Unwetterkatastrophen. Dieser sollte jedoch nicht nur auf die derzeitige Unwettersituation bezogen werden.

Aktuell ist rasches Handeln durch punktuelle, direkte und unbürokratische Hilfen in Ergänzung zu dem von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket gefordert. „In der jetzigen Lage wird die SPD Maßnahmen mittragen, die den Betroffenen, Bürgern wie Vereinen, in allen St. Ingberter Stadtteilen kurzfristig weiterhelfen. Dies betrifft auch die Abfall- und Sperrmüllentsorgung“, so Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.

27.05.2018 in Kommunalpolitik

Ehemalige Stadtgärtnerei: SPD-Fraktion empfiehlt Konzept für zentrales Wohnen im Grünen

 

In mehreren Sitzungen und bei einem Ortstermin Mitte Mai 2018 hat sich die SPD-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat mit einer möglichen Nutzung des ehemaligen Geländes der Stadtgärtnerei befasst.

15.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Saarland-Kasse darf nicht zu Lasten der St. Ingberter gehen!

 

Die über die Medien verbreiteten Pläne des saarländischen Ministerpräsidenten für eine Übernahme kommunaler Kassenkredite durch eine Saarland-Kasse sieht die SPD Stadtratsfraktion in St. Ingbert kritisch. „Die Befreiung der verschuldeten Kommunen von ihren Kassenkrediten könnte eine bereits bestehende Ungleichbehandlung der Kommunen verstärken. Städte wie St. Ingbert, die seit Jahren sparsam wirtschaften und ohne Kassenkredite auskommen, könnten in ihrer Finanzplanung weiter eingeschränkt werden“, befürchtet Fraktionsvorsitzender Sven Meier.

Kommunalwahl 2019

Informationen zur Oberbürgermeisterwahl finden Sie in Kürze unter

www.sven-meier.info

Termine

SPD Oberwürzbach lädt ein zum

Neujahrsempfang

am Samstag, 5. Januar 2019, ab 18.00 Uhr

in die Unterkirche Oberwürzbach.

Als Gastredner erwarten wir den SPD Europaabgeordneten Jo Leinen und den SPD Oberbürgermeisterkandidaten für St. Ingbert, Sven Meier.

Die Orchestergemeinschaft „Musik verbindet“ wird die Veranstaltung musikalisch umrahmen.