Willkommen

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in St. Ingbert begrüßen herzlich alle Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Arbeit der SPD interessieren. Hier möchten wir uns und unsere politische Arbeit vorstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Meier (Stadtverbandsvorsitzender der SPD St. Ingbert)

 
 

11.07.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Förderung der Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold auf der Alten Schmelz

 

Anlässlich des „Internationalen Tags der Genossenschaften“ Anfang Juli weist die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert daraufhin, dass Genossenschaften eine große Bedeutung zur Bewältigung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen zukommt. Die SPD setzt sich intensiv für die Förderung von genossenschaftlichen Modellen ein.

Rund 22 Millionen Menschen in Deutschland sind Mitglieder einer Genossenschaft. Zu den Genossenschaften gehört auch die Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold - Alte Schmelz e.G.

 

04.07.2018 in Allgemein

ASF-Tagesfahrt in die Pfalz mit Besichtigung des Hambacher Schlosses und der Villa Ludwigshöhe

 

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der SPD St. Ingbert veranstaltet am Samstag, 21. Juli 2018, eine Tagesfahrt in die Pfalz. Die Fahrt im Reisebus beginnt um 10:00 Uhr am Bahnhof in St. Ingbert.

 

09.06.2018 in Kommunalpolitik

SPD für Einrichtung eines dauerhaften Fonds für Hilfen bei Unwetterkatastrophen

 

Die SPD St. Ingbert unterstützt Überlegungen zur Schaffung eines Hilfsfonds für Maßnahmen bei Unwetterkatastrophen. Dieser sollte jedoch nicht nur auf die derzeitige Unwettersituation bezogen werden.

Aktuell ist rasches Handeln durch punktuelle, direkte und unbürokratische Hilfen in Ergänzung zu dem von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket gefordert. „In der jetzigen Lage wird die SPD Maßnahmen mittragen, die den Betroffenen, Bürgern wie Vereinen, in allen St. Ingberter Stadtteilen kurzfristig weiterhelfen. Dies betrifft auch die Abfall- und Sperrmüllentsorgung“, so Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.

 

03.06.2018 in Allgemein

Polizei bleibt in der Fläche präsent - 130 Kommissaranwärter müssen das Ziel sein

 

Die Große Koalition hat sich in der nächsten Stufe der Polizeireform, deren Ziel es ist, die sich verschärfenden Personalengpässe abzufangen, nach längeren Diskussionen auf ein Modell verständigt.

Danach werden nun die A-Inspektionen im Land verstärkt und übernehmen Personal- und Verwaltungsaufgaben der kleineren B-Inspektionen, wo Synergieeffekte entstehen können.

 

"Für uns als SPD war bereits zu Beginn der Gespräche klar, dass die Polizei auch nach der Reform vor allem in der Fläche präsent sein muss. Für die Bürgerinnen und Bürger ist diese Versorgung insbesondere im ländlichen Raum von großer Bedeutung.

Wir haben daher nochmal mit dem Koalitionspartner nachverhandelt und konnten dabei nicht nur erreichen, dass die Stadt St. Ingbert - anders als ursprünglich geplant - ihre rund um die Uhr besetzte Polizeiinspektion behält, sondern auch dass die B-Inspektionen in der Fläche gestärkt werden."

 

27.05.2018 in Kommunalpolitik

Ehemalige Stadtgärtnerei: SPD-Fraktion empfiehlt Konzept für zentrales Wohnen im Grünen

 

In mehreren Sitzungen und bei einem Ortstermin Mitte Mai 2018 hat sich die SPD-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat mit einer möglichen Nutzung des ehemaligen Geländes der Stadtgärtnerei befasst.

 

15.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Saarland-Kasse darf nicht zu Lasten der St. Ingberter gehen!

 

Die über die Medien verbreiteten Pläne des saarländischen Ministerpräsidenten für eine Übernahme kommunaler Kassenkredite durch eine Saarland-Kasse sieht die SPD Stadtratsfraktion in St. Ingbert kritisch. „Die Befreiung der verschuldeten Kommunen von ihren Kassenkrediten könnte eine bereits bestehende Ungleichbehandlung der Kommunen verstärken. Städte wie St. Ingbert, die seit Jahren sparsam wirtschaften und ohne Kassenkredite auskommen, könnten in ihrer Finanzplanung weiter eingeschränkt werden“, befürchtet Fraktionsvorsitzender Sven Meier.

 

03.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Polizeiinspektion St. Ingbert muss erhalten bleiben!

 

Die SPD Stadtratsfraktion befürchtet, dass das saarländische Innenministerium weiterhin versuchen könnte, die rund um die Uhr besetzte Polizeiinspektion in St. Ingbert zu einem „Revier“ herabzustufen. „Vielmehr sollte versucht werden, am Standort St. Ingbert, der durch die räumliche Situation und die verkehrsgünstige Lage sehr gut dafür geeignet ist, zusätzliche polizeiliche Aufgaben anzusiedeln“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Meier.

 

02.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Für Neubauflächen in allen St. Ingberter Stadtteilen

 

Das von der Stadt St. Ingbert beauftragte Wohnbauflächenkonzept stellt für die SPD Stadtratsfraktion eine gute Grundlage für eine sachbezogene Diskussion über die langfristige Stadtentwicklung dar. Für ein modernes und attraktives St. Ingbert hält die SPD ein maßvolles Angebot an Neubaugebieten in allen Stadtteilen für erforderlich.

 

Termine

ASF-Tagesfahrt in die Pfalz mit Besichtigung des Hambacher Schlosses und der Villa Ludwigshöhe

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der SPD St. Ingbert veranstaltet am Samstag, 21. Juli 2018, eine Tagesfahrt in die Pfalz.

 

SPD Aktuelles

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem "gefährlichen Ego-Trip" - die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?