Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

25.11.2018 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion besucht das Dynamikum Science-Center Pirmasens

 

Bei einem Besuch im Dynamikum Science-Center Pirmasens informierte sich die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert im Herbst 2018 über Trägerschaft, das kommunale Engagement und das pädagogische Konzept dieser erfolgreichen Einrichtung.

13.09.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Musikschule braucht dringend sichere Rahmenbedingungen und Professionalisierung

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert hat sich nach der Kündigung der neuen Leiterin Isabel Meiser eingehend mit der Situation der Musikschule befasst und Eckpunkte für das weitere politische Vorgehen formuliert:

30.07.2018 in Kommunalpolitik

Die Jusos St. Ingbert fordern Ladestationen für E-Bikes und Ausbau der Radwege

 

Als Biosphärenstadt ist es die Aufgabe der Verwaltung, jegliche Art von ressourcenschonender Fortbewegung zu unterstützen. Aus diesem Grund fordern die Jusos St. Ingbert mehr Ladestationen für E-Bikes und einen Ausbau der Radwege im Stadtgebiet.

11.07.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Förderung der Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold auf der Alten Schmelz

 

Anlässlich des „Internationalen Tags der Genossenschaften“ Anfang Juli weist die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert daraufhin, dass Genossenschaften eine große Bedeutung zur Bewältigung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen zukommt. Die SPD setzt sich intensiv für die Förderung von genossenschaftlichen Modellen ein.

Rund 22 Millionen Menschen in Deutschland sind Mitglieder einer Genossenschaft. Zu den Genossenschaften gehört auch die Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold - Alte Schmelz e.G.

09.06.2018 in Kommunalpolitik

SPD für Einrichtung eines dauerhaften Fonds für Hilfen bei Unwetterkatastrophen

 

Die SPD St. Ingbert unterstützt Überlegungen zur Schaffung eines Hilfsfonds für Maßnahmen bei Unwetterkatastrophen. Dieser sollte jedoch nicht nur auf die derzeitige Unwettersituation bezogen werden.

Aktuell ist rasches Handeln durch punktuelle, direkte und unbürokratische Hilfen in Ergänzung zu dem von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket gefordert. „In der jetzigen Lage wird die SPD Maßnahmen mittragen, die den Betroffenen, Bürgern wie Vereinen, in allen St. Ingberter Stadtteilen kurzfristig weiterhelfen. Dies betrifft auch die Abfall- und Sperrmüllentsorgung“, so Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.

27.05.2018 in Kommunalpolitik

Ehemalige Stadtgärtnerei: SPD-Fraktion empfiehlt Konzept für zentrales Wohnen im Grünen

 

In mehreren Sitzungen und bei einem Ortstermin Mitte Mai 2018 hat sich die SPD-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat mit einer möglichen Nutzung des ehemaligen Geländes der Stadtgärtnerei befasst.

15.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Saarland-Kasse darf nicht zu Lasten der St. Ingberter gehen!

 

Die über die Medien verbreiteten Pläne des saarländischen Ministerpräsidenten für eine Übernahme kommunaler Kassenkredite durch eine Saarland-Kasse sieht die SPD Stadtratsfraktion in St. Ingbert kritisch. „Die Befreiung der verschuldeten Kommunen von ihren Kassenkrediten könnte eine bereits bestehende Ungleichbehandlung der Kommunen verstärken. Städte wie St. Ingbert, die seit Jahren sparsam wirtschaften und ohne Kassenkredite auskommen, könnten in ihrer Finanzplanung weiter eingeschränkt werden“, befürchtet Fraktionsvorsitzender Sven Meier.

03.05.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Polizeiinspektion St. Ingbert muss erhalten bleiben!

 

Die SPD Stadtratsfraktion befürchtet, dass das saarländische Innenministerium weiterhin versuchen könnte, die rund um die Uhr besetzte Polizeiinspektion in St. Ingbert zu einem „Revier“ herabzustufen. „Vielmehr sollte versucht werden, am Standort St. Ingbert, der durch die räumliche Situation und die verkehrsgünstige Lage sehr gut dafür geeignet ist, zusätzliche polizeiliche Aufgaben anzusiedeln“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Meier.

Termine

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung für SPD-Parteivorsitz

Die SPD wählt eine neue Spitze und alle Mitglieder entscheiden mit! Alle Kandidaten-Teams touren deshalb im Moment durch Deutschland, um sich den Mitgliedern vorzustellen. Die SPD St. Ingbert lädt alle Interessierten am Samstag, 12. Oktober 2019, ab 10:15 Uhr bis 13:00 Uhr, in die Kinowerkstatt, Pfarrgasse 49, St. Ingbert, ein, um die letzte Regionalkonferenz aus München via Livestream zu verfolgen und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen.

 

Halbzeitbilanz

Im Herbst dieses Jahres wird die SPD-Fraktion im Landtag Bilanz ziehen - eine Bilanz zu knapp zweieinhalb Jahren Großer Koalition im Saarland. Zusammen mit Anke Rehlinger werden nicht nur Fragen wie "Was haben wir bisher erreicht?" beleuchtet, sondern auch Perspektiven, neue Impulse und mögliche Wege für die Zukunft diskutiert am  23. Oktober 2019 um 18.30 Uhr, Saalbau in Homburg, Obere Allee 2.