Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
SPD: Nachhaltiges Konzept für Mechanische Werkstatt und Eventhaus
Schon Ende Oktober 2016 hatte die SPD Stadtratsfraktion beantragt, über die zukünftige Entwicklung der Veranstaltungsgebäude Mechanische Werkstatt und Eventhaus auf der Alten Schmelz eine Machbarkeitsanalyse zu erstellen. Hierbei sollten neben den Vorgaben des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Alte Schmelz auch der bauliche Sanierungsbedarf der Gebäude dargelegt werden. Wichtig für die SPD Stadtratsfraktion war weiterhin, dass diese Analyse die Nutzungsmöglichkeiten aufzeigt sowie verschiedene Betreibermodelle für beide Gebäude geprüft werden.
SPD: Erinnerung an Albert Weisgerber braucht gutes Fundament in der Bürgerschaft!
Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert begrüßt die Initiative des Kuratoriums der Albert-Weisgerber-Stiftung, an den St. Ingberter Maler Albert Weisgerber im öffentlichen Raum dauerhaft zu erinnern. Auch einen Ort mit einer von Weisgerbers Kunst inspirierten Skulptur an einer gut frequentierten Stelle zu schaffen und im Wege eines Wettbewerbs Konzepte zu erarbeiten, wird als sinnvoll betrachtet.
Kita-Gebühren: SPD Stadtratsfraktion für Abschaffung der Elternbeiträge
Die SPD Stadtratsfraktion in St. Ingbert setzt sich dafür ein, die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen für die Eltern schrittweise beitragsfrei zu stellen. Eine entsprechende Resolution hat die SPD nun für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales eingebracht.
Stadtrats-Besucher entsetzt über das Verhalten des Beigeordneten Adam Schmitt
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, Mathilde Thiel, fordert den grünen Beigeordneten Adam Schmitt auf, für sich selbst zu bedenken, ob er als Ratsmitglied noch tragbar ist. Hintergrund ist ein Vorfall, der sich nach Auskunft mehrerer Zeugen kurz vor Beginn der Stadtratssitzung am 16.02.2017 im Sitzungssaal des Rathauses zugetragen hat.
SPD: Weisgerber auf dem Abstellgleis!
Die Weichen in der Kulturpolitik falsch gestellt hat eine Mehrheit des Stadtrats unter Führung der CDU im Bunde mit der Gruppierung WfS, der Familienpartei und den Grünen: Die Vergabe des Albert Weisgerber-Preises 2017 wird ausgesetzt. Gemäß einer Vorlage der Verwaltung soll die Vergabe an den Baufortschritt der Baumwollspinnerei angepasst werden, um die mit dem Preis verbundene Ausstellung zeitnah realisieren zu können. Im Albert-Weisgerber-Jahr 2015 konnte die SPD-Fraktion eine Preisvergabe gegen große Widerstände noch durchsetzen.
