SPD: Kein Fortschritt bei Fahrradwegen in St. Ingbert

Kommunalpolitik

Seit vielen Jahren wird darüber diskutiert, die Bedingungen für den Radverkehr in St. Ingbert zu verbessern. Getan hat sich fast Nichts.

Dabei liegen ausgearbeitete Radverkehrskonzepte seit Jahren auf den Tischen (oder in den Schränken) der Stadtverwaltung. Es gab auch immer wieder Versuche vom Allgemeinen Deutschen FahrradClub (ADFC) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), die Stadt zu bewegen, im Interesse von Radfahrern und Fußgängern tätig zu werden.

Bei den städtischen Planungen wird bisher fast ausschließlich der Autoverkehr berücksichtigt. Nicht zuletzt wegen dieser schlechten Infrastruktur ist der Anteil des Fahrrads am Individualverkehr in St. Ingbert und im Saarland insgesamt so gering. Gerade St. Ingbert als Biosphärenstadt wäre hier in besonderer Weise gefordert, den umweltschonenden Verkehr zu fördern.

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert unternimmt nun erneut einen Versuch, dieses Thema voranzutreiben. Sie fordert, im Zuge der laufenden Haushaltsberatungen 2017/2018 ausreichende Mittel bereitzustellen, damit die Stadt endlich substantielle Verbesserungen für den sanften Verkehr in Angriff nehmen kann.

 
 

Termine

ASF-Tagesfahrt in die Pfalz mit Besichtigung des Hambacher Schlosses und der Villa Ludwigshöhe

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der SPD St. Ingbert veranstaltet am Samstag, 21. Juli 2018, eine Tagesfahrt in die Pfalz.

 

SPD Aktuelles

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem "gefährlichen Ego-Trip" - die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?