Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
12.02.2019 in Kommunalpolitik
SPD: Wohnbauflächen schaffen im Sinne eines gemischten Stadtviertels
Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert befürwortet die aktuellen Diskussionen um die Weiterentwicklung des ehemaligen WVD-Geländes in der St. Ingberter Innenstadt. Es ist erfreulich, dass die Mehrheitskoalition aus CDU, Familienpartei und Grüne sich nun endlich dem Nutzungsvorschlag der SPD angeschlossen hat, diese wichtige Entwicklungsfläche für Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Ebenso ist es zu begrüßen, dass nunmehr die Überlegungen bestehen, mit einem Investor in einen sinnvoll abgestimmten Planungsprozess einzusteigen für eine anspruchsvolle städtebauliche Entwicklung dieses Stadtbereichs. Dem von der SPD seit vielen Jahren aufgezeigten dringenden Bedarf an neuem Wohnraum in St. Ingbert sollte nun zügig nachgekommen werden.
09.12.2018 in Kommunalpolitik
SPD: Abfall-Erfolgsgeschichte nur Wahlkampfgetöse
Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Unverfrorenheit die CDU, die Familienpartei und die Grünen durch den Abfallbetrieb den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche greifen. In den drei Jahren 2016 bis 2018 hat der Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb-St. Ingbert (ABBS) insgesamt ein Ergebnis von über 930.000 EURO erzielt – Geld, das den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern völlig unangemessen aus der Tasche gezogen wurde. Dieses Geld wird nun, verbunden mit einem großen Wahlkampfgetöse und mit gönnerhafter Geste der Mehrheitskoalition, wieder an die Bürgerschaft zurückgegeben.
25.11.2018 in Kommunalpolitik
SPD-Fraktion besucht das Dynamikum Science-Center Pirmasens
Bei einem Besuch im Dynamikum Science-Center Pirmasens informierte sich die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert im Herbst 2018 über Trägerschaft, das kommunale Engagement und das pädagogische Konzept dieser erfolgreichen Einrichtung.
13.09.2018 in Kommunalpolitik
SPD: Musikschule braucht dringend sichere Rahmenbedingungen und Professionalisierung
Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert hat sich nach der Kündigung der neuen Leiterin Isabel Meiser eingehend mit der Situation der Musikschule befasst und Eckpunkte für das weitere politische Vorgehen formuliert:
30.07.2018 in Kommunalpolitik
Die Jusos St. Ingbert fordern Ladestationen für E-Bikes und Ausbau der Radwege
Als Biosphärenstadt ist es die Aufgabe der Verwaltung, jegliche Art von ressourcenschonender Fortbewegung zu unterstützen. Aus diesem Grund fordern die Jusos St. Ingbert mehr Ladestationen für E-Bikes und einen Ausbau der Radwege im Stadtgebiet.
11.07.2018 in Kommunalpolitik
SPD: Förderung der Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold auf der Alten Schmelz
Anlässlich des „Internationalen Tags der Genossenschaften“ Anfang Juli weist die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert daraufhin, dass Genossenschaften eine große Bedeutung zur Bewältigung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen zukommt. Die SPD setzt sich intensiv für die Förderung von genossenschaftlichen Modellen ein.
Rund 22 Millionen Menschen in Deutschland sind Mitglieder einer Genossenschaft. Zu den Genossenschaften gehört auch die Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold - Alte Schmelz e.G.
09.06.2018 in Kommunalpolitik
SPD für Einrichtung eines dauerhaften Fonds für Hilfen bei Unwetterkatastrophen
Die SPD St. Ingbert unterstützt Überlegungen zur Schaffung eines Hilfsfonds für Maßnahmen bei Unwetterkatastrophen. Dieser sollte jedoch nicht nur auf die derzeitige Unwettersituation bezogen werden.
Aktuell ist rasches Handeln durch punktuelle, direkte und unbürokratische Hilfen in Ergänzung zu dem von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket gefordert. „In der jetzigen Lage wird die SPD Maßnahmen mittragen, die den Betroffenen, Bürgern wie Vereinen, in allen St. Ingberter Stadtteilen kurzfristig weiterhelfen. Dies betrifft auch die Abfall- und Sperrmüllentsorgung“, so Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.
27.05.2018 in Kommunalpolitik
Ehemalige Stadtgärtnerei: SPD-Fraktion empfiehlt Konzept für zentrales Wohnen im Grünen
In mehreren Sitzungen und bei einem Ortstermin Mitte Mai 2018 hat sich die SPD-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat mit einer möglichen Nutzung des ehemaligen Geländes der Stadtgärtnerei befasst.
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