Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Jusos beschäftigen sich mit den kommunalen Finanzen: „St. Ingbert muss den richtigen Weg wählen“
Die Wirtschafts- und Finanzkrise macht auch vor St. Ingbert nicht halt. In den letzten Wochen wurde viel über Ausgabenkürzungen und Einnahmesteigerungen diskutiert. Das „Zukunftspaket Stadtgemeinschaft“ soll die Stadt über die Krise bringen. Die Jusos im Stadtverband St. Ingbert haben in den letzten Wochen viel über die Haushaltslage von St. Ingbert, aber auch der der Kommunen generell diskutiert. Als Ergebnis veröffentlicht die Jugendorganisation der SPD nun ihr Thesenpapier „Kommunale Finanzen: Zur Haushaltssituation der Kommunen in Deutschland und der Stadt St. Ingbert“, verfasst von Jan Diersmann, Beauftragter der Jusos für Haushalt und Finanzen.
SPD: St. Ingbert braucht starke und günstige Stadtwerke
Zunehmend bedrohe der Wettbewerb die wirtschaftlichen Existenzgrundlagen der kommunalen Stadtwerke, da diese zunehmend mit Großkonzernen konkurrieren. Hinzu kämen Begehrlichkeiten der privaten wie der öffentlichen Eigentümer, die aus Zwängen, die ihnen die weltweite Spekulationskrise beschere, zur vermehrten Gewinnentnahme neige.
Die SPD will nun reagieren und hat ihre "Eckpunkte" genannt.
