Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
SPD Saarpfalz diskutiert über die "Zukunft der Biosphäre Bliesgau"
Der SPD Kreisverband Saarpfalz veranstaltet am kommenden Mittwoch, 17. November 2010 eine Kreisdelegiertenkonferenz zu dem Thema: "Zukunft der Biosphäre Bliesgau".
Die Veranstaltung findet im evangelischen Gemeindehaus Hassel (Eisenbahnstr. 36) statt. Die Tagesordnung ist unter "Termine" zu finden.
St. Ingbert braucht Lebensqualität
In der Debatte mit Einwohnerschwund, Lehrstände von Geschäften in der Fußgängerzone, die Baumwollspinnerei und den Sinn oder Unsinn der Ludwigstraße als Fußgängerzone schalten sich nun auch die Jusos des Stadtverbands St. Ingbert ein. Sie fordern ein Gesamtkonzept mit dem Ziel mehr Lebensqualität zu schaffen, um St. Ingbert sowohl für Einwohner, als auch für Besucher aus den Nachbargemeinden attraktiver zu machen.
Mehr attraktive Angebote für eine wohnortnahe Kinderbetreuung
Bei Bildung und Kinderbetreuung soll der Rotstift angesetzt werden (siehe SZ-Artikel "Bistum Trier streicht Millionen bei Kitas und Erwachsenenbildung" vom 02.06.2010). Dabei hat gerade erst die World Vision Kinderstudie gezeigt, dass sich 20 Prozent der deutschen Kinder benachteiligt fühlen aufgrund der wachsenden Kluft zwischen arm und reich (siehe SZ-Artikel "20 Prozent der deutschen Kinder fühlen sich benachteiligt" vom 02.06.2010). Auf der Informationsveranstaltung der SPD St. Ingbert West zur "Kinder- und Familienpolitik in St. Ingbert" erläuterte Sven Meier, Sprecher der SPD West, die Aktualität des Themas. Diesen negativen Entwicklungen will die SPD mit einer kinder- und familienfreundlichen Stadt St. Ingbert entgegenwirken. Ein Zentrum für Familienhilfe, attraktive Betreuungs- und Bildungsangebote sowie familiengerechte Wohnangebote seien dazu notwendig.
SPD: Rückbau ist auch in der Krise keine Lösung
Die SPD hat in der letzten Stadtratssitzung gegen das „Zukunftspaket Stadtgemeinschaft“ gestimmt, da dieses Papier ein Sparen nach dem Prinzip des Rasenmähers vorsieht: Kleinstsparbeträge auf Kosten von Kultur, Vereinen und den städtischen Leistungen, Erhöhungen der Gebühren bei VHS, Schwimmbad, sowie das fast schon blinde Verkaufen von städtischen Immobilien um kurzfristig das Haushaltsloch zu stopfen.
