SPD Stadtverband St. Ingbert

Thomas Berrang

In einem Antrag der SPD fordert die sozialdemokratische Stadtratsfraktion einen Rechenschaftsbericht der vier Beigeordneten. Der Bürger solle wissen was die vier vier Jamaika-Beigeordneten kosten und effektiv bewerkstelligen.

Ein teurer Nebeneffekt der Jamaika-Koalition im Stadtrat ist die Unterhaltung von gleich vier Beigeordneten. Der Fraktionsvorsitzende der SPD St. Ingbert, Thomas Berrang: "Jeder Beigeordnete kostet den Steuerzahler viel Geld. So kommen neben den eigentlichen monatlichen Aufwandsentschädigungen auch noch andere Beträge wie die zur Verfügungsstellung von Büroräumen, Telefon und anderen Materialien."

„Wenn schon diese Anzahl von Beigeordneten notwendig ist um Jamaika zu organisieren, sollte wenigstens sichergestellt sein, dass sie ihre Aufgaben auch pflichtgemäß erfüllen“, so Berrang.

Die Sozialdemokraten fordern nun die seit einem Jahr im Amt stehenden Stellvertreter des Oberbürgermeisters auf, dem Stadtrat einen Rechenschaftsbericht zu erstellen.

In einem solchen Rechenschaftsbericht sollten die direkten Ausgaben (die eigentliche Aufwandsentschädigung) mit den indirekten (Büromaterial, Sonderleistungen, etc.) aufgelistet werden und die Leistungen der vier Jamaika-Beigeordneten aufgelistet sein. Dazu gehören beispielsweise Verhandlungserfolge, bewerkstelligte Projekte und organisierte Veranstaltungen.

Die SPD schlägt vor einen solchen Rechenschaftsbericht in Zukunft jährlich verpflichtend von jedem Beigeordneten erstellen zu lassen.