Allgemein
Mehr als 50 Personen waren am 29.11.2012 der Einladung der SPD-Stadtteilorganisation St. Ingbert-Nord ins Pfarrheim St. Michael gefolgt, um dort unter Leitung des Stadtteilsprechers Siegfried Thiel mit Vertretern des Landesbetriebes für Straßenbau, Susanne Müller und Mario Kindel, Oberbürgermeister Hans Wagner und den Beigeordneten Sven Meier und Adam Schmitt über das neue Verkehrsgutachten des Landesbetriebes zu diskutieren.
Am Dienstag, den 11. Dezember 2012, lädt der SPD Ortsverein St. Ingbert ein zu seiner Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen und Jubilarehrungen.
„Der Vorstand des SPD Ortsvereins St. Ingbert freut sich sehr über langjährige Mitgliedschaften und die Unterstützung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Hierfür möchte sich die SPD St. Ingbert herzlich bedanken bei den Jubilaren. Daher haben wir die Mitglieder des SPD Ortsvereins St. Ingbert am kommenden Dienstag um 18:30 Uhr zu einer Versammlung in die Gaststätte Bergmannsheim eingeladen“, so der Vorsitzende des SPD Ortsvereins St. Ingbert Sven Meier.
Die Einführung des Betreuungsgelds wird von der Stadtratsfraktion des SPD Stadtverbandes St. Ingbert abgelehnt. Es führt dazu, dass Familien auf ihren Rechtsanspruch der Kindertagesförderung verzichten. Das Betreuungsgeld stellt auch keine Wahlfreiheit für Eltern, die Familie und Beruf miteinander vereinbaren wollen, her. Denn die kann erst entstehen, wenn ausreichend Kitaplätze zur Verfügung stehen mit passenden Öffnungszeiten.
„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah Gespräche mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Saarland zu führen mit dem Ziel des Erhalts des gesamten Dienstleistungs- und Beratungsangebotes der Geschäftsstelle der Agentur für Arbeit in St. Ingbert.“ So lautet der von der Stadtratsfraktion des SPD Stadtverbandes St. Ingbert gestellte Dringlichkeitsantrag für die nächste Stadtratssitzung am 02.10.2012.
Nach der Schließung des Wohnheim D auf dem Campus der Universität des Saarlandes, haben viele Studierende im Saarland Probleme passenden Wohnraum zu finden. Der Bedarf ist groß und die Studierendenzahlen werden in den nächsten Jahren im Saarland noch weiter steigen. Nach Meinung der Jusos würde es sich daher anbieten ein Studentenwohnheim in St. Ingbert einzurichten.
In einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der SPD St. Ingbert informierte Dunja Sauer zum Thema “Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)“. Sauer erörterte die Besonderheiten und Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Dabei wurde insbesondere eingegangen auf Rechte und Pflichten der Leistungsbezieher. Ferner erfolgten Hinweise zur Antragsstellung.