Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

05.05.2019 in Kommunalpolitik

SPD St. Ingbert mit starkem Team zur Kommunalwahl 2019

 
(v.l.n.r.) Helga Roth, Harald Gries, Albert Zitt, Dunja Sauer, Petra Schweitzer, Sven Meier, Ellen Straßberger

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Stadtrat (Gebietsliste) und für den Kreistag (Bereichsliste) wurden in einer Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands St. Ingbert gewählt.

25.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD besucht Zentrum für digitale Kompetenz

 

Mitglieder der SPD-Stadtrats- und Ortsratsfraktionen sowie weitere Gäste aus St. Ingbert besuchten im April 2019 in Saarbrücken den „Beta-Raum. Zentrum für digitale Kompetenz“. In dieser Einrichtung der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) informierte sich die Gruppe über die neuesten medialen Entwicklungen im digitalen Fernsehen und Hörfunk, bei Streaming-Angeboten und Social-Media.

08.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD informiert sich über Quartiersprojekt „Bei uns im Südviertel“

 

Die SPD Stadtratsfraktion informierte sich über das Quartiersprojekt „Bei uns im Südviertel“. Dieses von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ins Leben gerufene Projekt hat zur Aufgabe, darauf hinzuarbeiten, dass ältere Menschen möglichst lange in ihrer gewohnten Umgebung leben können.

05.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD: Für zügigen Neubau des EDEKA-Markts an der Spieser Landstraße

 

Mit Erstaunen nahm die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert die jüngsten Medienberichte zum Umzug des EDEKA-Markts an der Spieser Landstraße (vgl. Artikel „EDEKA darf umziehen, das Wie sorgt für Streit“ in der SZ vom 03.04.2019) zur Kenntnis.

16.03.2019 in Kommunalpolitik

SPD: Für Neutralitätspflicht und positive Streitkultur

 

Die SPD St. Ingbert begrüßt die geplanten Investitionen des Saarpfalz-Kreises für den Neubau einer Sporthalle an der Rohrbacher Gemeinschaftsschule. Durch die Errichtung einer neuen 3-Feld-Halle nach Abriss der alten Schwimm- und Sporthalle werden einerseits der Schulbedarf gedeckt und andererseits dringend benötigte Räumlichkeiten für Vereinssport geschaffen.

An dieser Stelle bedankt sich die SPD St. Ingbert bei Landrat Dr. Theophil Gallo für sein Engagement, im Rahmen eines interkommunalen Projekts eine Bedarfszuweisung des Landes in Höhe von 1 Million Euro zu erhalten.

15.02.2019 in Kommunalpolitik

Team der SPD Oberwürzbach für die Kommunalwahl 2019

 

Die SPD Oberwürzbach hat ihr Team für die Kommunalwahl 2019 aufgestellt. In einer Mitgliederversammlung wurden Dunja Sauer und Sabine Degel auf die Spitzenplätze 1 und 2 der Ortsratsliste gewählt.

12.02.2019 in Kommunalpolitik

SPD: Wohnbauflächen schaffen im Sinne eines gemischten Stadtviertels

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert befürwortet die aktuellen Diskussionen um die Weiterentwicklung des ehemaligen WVD-Geländes in der St. Ingberter Innenstadt. Es ist erfreulich, dass die Mehrheitskoalition aus CDU, Familienpartei und Grüne sich nun endlich dem Nutzungsvorschlag der SPD angeschlossen hat, diese wichtige Entwicklungsfläche für Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Ebenso ist es zu begrüßen, dass nunmehr die Überlegungen bestehen, mit einem Investor in einen sinnvoll abgestimmten Planungsprozess einzusteigen für eine anspruchsvolle städtebauliche Entwicklung dieses Stadtbereichs. Dem von der SPD seit vielen Jahren aufgezeigten dringenden Bedarf an neuem Wohnraum in St. Ingbert sollte nun zügig nachgekommen werden.

09.12.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Abfall-Erfolgsgeschichte nur Wahlkampfgetöse

 

Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Unverfrorenheit die CDU, die Familienpartei und die Grünen durch den Abfallbetrieb den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche greifen. In den drei Jahren 2016 bis 2018 hat der Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb-St. Ingbert (ABBS) insgesamt ein Ergebnis von über 930.000 EURO erzielt – Geld, das den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern völlig unangemessen aus der Tasche gezogen wurde. Dieses Geld wird nun, verbunden mit einem großen Wahlkampfgetöse und mit gönnerhafter Geste der Mehrheitskoalition, wieder an die Bürgerschaft zurückgegeben.

Termine

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung für SPD-Parteivorsitz

Die SPD wählt eine neue Spitze und alle Mitglieder entscheiden mit! Alle Kandidaten-Teams touren deshalb im Moment durch Deutschland, um sich den Mitgliedern vorzustellen. Die SPD St. Ingbert lädt alle Interessierten am Samstag, 12. Oktober 2019, ab 10:15 Uhr bis 13:00 Uhr, in die Kinowerkstatt, Pfarrgasse 49, St. Ingbert, ein, um die letzte Regionalkonferenz aus München via Livestream zu verfolgen und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen.

 

Halbzeitbilanz

Im Herbst dieses Jahres wird die SPD-Fraktion im Landtag Bilanz ziehen - eine Bilanz zu knapp zweieinhalb Jahren Großer Koalition im Saarland. Zusammen mit Anke Rehlinger werden nicht nur Fragen wie "Was haben wir bisher erreicht?" beleuchtet, sondern auch Perspektiven, neue Impulse und mögliche Wege für die Zukunft diskutiert am  23. Oktober 2019 um 18.30 Uhr, Saalbau in Homburg, Obere Allee 2.