Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

15.02.2019 in Kommunalpolitik

Team der SPD Oberwürzbach für die Kommunalwahl 2019

 

Die SPD Oberwürzbach hat ihr Team für die Kommunalwahl 2019 aufgestellt. In einer Mitgliederversammlung wurden Dunja Sauer und Sabine Degel auf die Spitzenplätze 1 und 2 der Ortsratsliste gewählt.

12.02.2019 in Kommunalpolitik

SPD: Wohnbauflächen schaffen im Sinne eines gemischten Stadtviertels

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert befürwortet die aktuellen Diskussionen um die Weiterentwicklung des ehemaligen WVD-Geländes in der St. Ingberter Innenstadt. Es ist erfreulich, dass die Mehrheitskoalition aus CDU, Familienpartei und Grüne sich nun endlich dem Nutzungsvorschlag der SPD angeschlossen hat, diese wichtige Entwicklungsfläche für Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Ebenso ist es zu begrüßen, dass nunmehr die Überlegungen bestehen, mit einem Investor in einen sinnvoll abgestimmten Planungsprozess einzusteigen für eine anspruchsvolle städtebauliche Entwicklung dieses Stadtbereichs. Dem von der SPD seit vielen Jahren aufgezeigten dringenden Bedarf an neuem Wohnraum in St. Ingbert sollte nun zügig nachgekommen werden.

09.12.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Abfall-Erfolgsgeschichte nur Wahlkampfgetöse

 

Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Unverfrorenheit die CDU, die Familienpartei und die Grünen durch den Abfallbetrieb den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche greifen. In den drei Jahren 2016 bis 2018 hat der Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb-St. Ingbert (ABBS) insgesamt ein Ergebnis von über 930.000 EURO erzielt – Geld, das den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern völlig unangemessen aus der Tasche gezogen wurde. Dieses Geld wird nun, verbunden mit einem großen Wahlkampfgetöse und mit gönnerhafter Geste der Mehrheitskoalition, wieder an die Bürgerschaft zurückgegeben.

25.11.2018 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion besucht das Dynamikum Science-Center Pirmasens

 

Bei einem Besuch im Dynamikum Science-Center Pirmasens informierte sich die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert im Herbst 2018 über Trägerschaft, das kommunale Engagement und das pädagogische Konzept dieser erfolgreichen Einrichtung.

13.09.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Musikschule braucht dringend sichere Rahmenbedingungen und Professionalisierung

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert hat sich nach der Kündigung der neuen Leiterin Isabel Meiser eingehend mit der Situation der Musikschule befasst und Eckpunkte für das weitere politische Vorgehen formuliert:

30.07.2018 in Kommunalpolitik

Die Jusos St. Ingbert fordern Ladestationen für E-Bikes und Ausbau der Radwege

 

Als Biosphärenstadt ist es die Aufgabe der Verwaltung, jegliche Art von ressourcenschonender Fortbewegung zu unterstützen. Aus diesem Grund fordern die Jusos St. Ingbert mehr Ladestationen für E-Bikes und einen Ausbau der Radwege im Stadtgebiet.

11.07.2018 in Kommunalpolitik

SPD: Förderung der Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold auf der Alten Schmelz

 

Anlässlich des „Internationalen Tags der Genossenschaften“ Anfang Juli weist die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert daraufhin, dass Genossenschaften eine große Bedeutung zur Bewältigung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen zukommt. Die SPD setzt sich intensiv für die Förderung von genossenschaftlichen Modellen ein.

Rund 22 Millionen Menschen in Deutschland sind Mitglieder einer Genossenschaft. Zu den Genossenschaften gehört auch die Wohnungsbaugenossenschaft Albrecht Herold - Alte Schmelz e.G.

09.06.2018 in Kommunalpolitik

SPD für Einrichtung eines dauerhaften Fonds für Hilfen bei Unwetterkatastrophen

 

Die SPD St. Ingbert unterstützt Überlegungen zur Schaffung eines Hilfsfonds für Maßnahmen bei Unwetterkatastrophen. Dieser sollte jedoch nicht nur auf die derzeitige Unwettersituation bezogen werden.

Aktuell ist rasches Handeln durch punktuelle, direkte und unbürokratische Hilfen in Ergänzung zu dem von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket gefordert. „In der jetzigen Lage wird die SPD Maßnahmen mittragen, die den Betroffenen, Bürgern wie Vereinen, in allen St. Ingberter Stadtteilen kurzfristig weiterhelfen. Dies betrifft auch die Abfall- und Sperrmüllentsorgung“, so Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.

Kommunalwahl 2019

Informationen zur Oberbürgermeisterwahl finden Sie in Kürze unter

www.sven-meier.info

Termine

Sicher leben in Oberwürzbach

Eine Veranstaltung der SPD Oberwürzbach mit Experten aus Politik, Polizei und Handwerk
Es dauert meist nur wenige Sekunden, bis unsere Sicherheit beeinträchtigt sein kann. Ob Einbruch oder Überfall - derartige Ereignisse passieren unerwartet und hinterlassen bleibende Spuren bei den Betroffenen. Doch auch wenn faktisch noch nichts passiert ist, hat sich unser allgemeines Sicherheitsempfinden in den letzten Jahren stark verändert. Doch hat sich die Sicherheitslage in unserem Land tatsächlich verändert? Wie gehen wir mit unseren Ängsten um? Wie können wir uns vor drohenden Gefahren schützen?
Diese und andere Fragen zum Thema Sicherheit diskutieren mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Stefan Pauluhn, MdL und Kreisvorsitzender der SPD Saar-Pfalz, Hugo Müller, Polizist und stv. Polizeipräsident, Torsten Towae, stv. Leiter Polizeiinspektion St. Ingbert, Sven Meier, Stadtverbandsvorsitzender SPD St. Ingbert, und Jürgen Dressler, Geschäftsführer der Rollladen- und Fensterfabrik Dressler GmbH.
Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, 04. April 2019, 18.30 Uhr, im Pfarrheim in Oberwürzbach. Dazu ergeht herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger. Der Eintritt ist frei.