ASF St. Ingbert: Frauenquote ist wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) St. Ingbert begrüßt den im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Frauenquote.
Frauenministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas haben gesetzliche Regelungen zur Frauenquote auf den Weg gebracht. Hiernach müssen ab 2016 rund 100 große börsennotierte Unternehmen mindestens 30 Prozent ihrer Aufsichtsratssitze mit Frauen besetzen – sonst bleiben die Plätze leer.
Bürger bezahlen für unkalkulierbare Austrittsrisiken
"Die Debatte um den Ausstieg der Stadt St. Ingbert aus dem Entsorgungsverband Saar (EVS) hat einmal mehr gezeigt, dass sich im Stadtrat eine Koalition der Unvernunft gebildet hat, die die Bürger teuer zu stehen kommt." So bewertet Sven Meier für die SPD Stadtratsfraktion den jüngsten Stadtratsbeschluss.
SPD: Gegen höhere Wohnkosten in St. Ingbert
Die Verwaltung der Stadt St. Ingbert versucht die Belastung der Bürger infolge der beabsichtigten Grundsteuererhöhung durch Herunterrechnen auf monatliche Beträge kleinzurechnen. Unabhängig von der Interpretation oder Umrechnung der Zahlen bleibt es aber auch nach Aussage der Verwaltung bei einer Mehrbelastung von 500.000 Euro pro Jahr für die St. Ingberter Bürger. Übrigens nicht nur für die Hausbesitzer, sondern im Wege der Umlegung von Kosten auch für die Mieter! Das passt mit dem politischen Ziel, mehr Wohnraum zu bezahlbaren Preisen zu schaffen, nicht zusammen.
Resolution des Vorstands des SPD Ortsvereins St. Ingbert zur Situation von Flüchtlingen
Für eine humane Willkommenskultur
Die SPD St. Ingbert setzt sich für eine menschenwürdige und humane Unterbringung von Flüchtlingen in St. Ingbert im Sinne einer gelebten Willkommenskultur und solidarischen Stadtgesellschaft ein. Zudem unterstreicht die SPD die langjährige Forderung nach einer ausreichenden Betreuung sowie einer Einbeziehung der St. Ingberter Bevölkerung in Versorgung, Begleitung und Bildung - insbesondere von jungen Flüchtlingen und Familien.
SPD Stadtratsfraktion lehnt Erhöhung der Grundsteuer ab: Gegen eine Mehrbelastung der Bürger um mehr als 500.000 €!
Der Entwurf des Haushaltsplans 2015/ 2016 wird derzeit in den Gremien des Stadtrats beraten. Er sieht eine Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer ab 2016 von 410 % auf 445 % vor. „Diese Erhöhung um ca. 8,5 % würde zu einer Mehrbelastung der St. Ingberter Bürgerinnen und Bürger von mehr als 500.000 Euro pro Jahr führen, die durch die übrigen Fraktionen im Stadtrat offensichtlich unwidersprochen in Kauf genommen wird. Die SPD Stadtratsfraktion hat beschlossen, sich diesem Vorhaben zu widersetzen“, so der Vorsitzende Sven Meier.
Tagesfahrt der ASF St. Ingbert an die Mosel
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratischen Frauen in der SPD St. Ingbert fährt am Freitag, den 3. Oktober 2014, an die Mosel. Die Tagesfahrt geht in den Winzerort Pünderich und nach Traben-Trarbach. Abfahrt des modernen Reisebusses ist um 10:00 Uhr am Busbahnhof (Rendezvous-Platz) in St. Ingbert.
SPD schlägt ehemalige Verwaltungsschule für Familienzentrum vor
