SPD beanstandet Auflösung des Spendenvereins im Hauruck-Verfahren
Die SPD St. Ingbert beanstandet die Auflösung des Vereins zur Förderung der sozialen und kulturellen Belange im Hauruck-Verfahren. Sowohl die geheim gehaltenen Tätigkeiten des Vereins, als auch die hektische und intransparente Auswahl und Aufnahme von Neumitgliedern, die vorher nicht in Erscheinung getreten sind, lassen die Auflösung insbesondere vor dem Hintergrund der laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen in einem zweifelhaften Licht erscheinen.
ASF fordert Nutzung von Landesmitteln für Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik in St.Ingbert
In einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der SPD St. Ingbert informierte Dunja Sauer zum Thema “Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)“. Sauer erörterte die Besonderheiten und Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Dabei wurde insbesondere eingegangen auf Rechte und Pflichten der Leistungsbezieher. Ferner erfolgten Hinweise zur Antragsstellung.
Sozialdemokraten spalten ihre Stadtratsfraktion
SPD St. Ingbert isoliert die Mandatsträger um Thomas Berrang.
Eine Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands hat den Stadtratsmitgliedern Sven Meier, Mathilde Thiel, Heinz Hambach und Harald Gries mit großer Mehrheit empfohlen, eine neue Fraktion im Stadtrat zu gründen. Das Quartett werde dann als die neue Fraktion der St. Ingberter SPD anerkannt.
Verantwortungsvoller Umgang mit den Abfallgebühren notwendig
Die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbands Saar (EVS) hat eine Änderung der Abfallgebühren beschlossen. Hierdurch werde ein Drittel der Haushalte in St. Ingbert keine Erhöhung der Gebühren bei der Restmülltonne erfahren. Dies ist für den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Sven Meier nur ein schwacher Trost. Zwei Drittel der St. Ingberter Haushalte haben demnach eine Erhöhung zu erwarten (siehe Artikel „Die Biotonne wird jetzt ohne Waage geleert“ in Saarbrücker Zeitung vom 05.05.2012).
AsF St. Ingbert veranstaltet Vortrag zu aktuellen Fragen des Familienrechts
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) St. Ingbert veranstaltet am Donnerstag, den 19. April 2012, in der Café Stube, Kaisertraße 29, einen Vortrag zu aktuellen Fragen des Familienrechts. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft zum Ziel. Referentin ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Sandra Butz.
