SPD nach den Wahlen: "Wichtiger denn je"

Veröffentlicht am 25.02.2010 in Allgemein

Am 24. Februar 2010 lud die SPD-Stadtteilorganisation St. Ingbert – Süd zu einem Diskussionsabend mit Adolf Kimmel zu dem Thema „Die SPD nach den Wahlen“ ein. Die Versammlung fand im gut gefüllten Saal des Bergmannsheims statt.

Stadtteilsprecher Jan Diersmann eröffnete um 19 Uhr die Veranstaltung und begrüßte alle SPD-Mitglieder und Interessierte. Diersmann wies in seinem Grußwort auf die schwierige Lage der SPD nach den verlorenen Wahlen im vergangenen Jahr hin und plädiert einen Neuanfang der Partei: „Nach den dramatischen Verlusten an Wahlen und Mitgliedern kann es für unsere SPD kein „weiter-so“ geben.“ Der Stadtteilsprecher von St. Ingbert-Süd mahnt an, die Partei müsse auf die Menschen zu gehen und ihre Probleme ernst nehmen. Jan Diersmann: „Aus meiner Sicht lautet die zentrale Frage: Wie sieht unsere sozialdemokratisches Gesellschaftsmodell vor dem Hintergrund der Globalisierung und des demografischen Wandels aus?“ Für ihn gilt, dass die SPD dem Neoliberalismus, der unser Land und die Welt in den vergangenen Jahren an den Abgrund geführt hat, ein Alternativmodell entgegensetzen muss.
„Konservative und Liberale wollen und können dies nicht für uns tun, deshalb ist die Sozialdemokratie in Zukunft wichtiger denn je,“ schloss Diersmann sein Grußwort ab.

Anschließend begann der Referent Prof. Dr. Adolf Kimmel mit seinem ca. 30minütigem Vortrag. Dr. Kimmel, der Jahrzehnte lang an verschiedenen Universitäten Politik- und Geschichtswissenschaft gelehrt hat, widmete sich im ersten Teil seines Vortrages einer genauen Analyse der vergangenen Wahlen. Er wies dabei auf die Konsequenzen hin, die die veränderten Mehrheitsverhältnisse für die Regierungsbildung in Bund und Ländern hätten Damit das neue Fünf-Parteiensystem funktionieren kann, müssten sich die Parteien in Zukunft flexibler zeigen und ungewohnte Koalitionsoptionen nicht von vornherein ausschließen. Trotz der schlechten Wahlergebnisse in den letzten Jahren sieht der Politikwissenschaftler für die SPD gute Chancen sich im veränderten Parteiensystem einen wichtigen Platz zu sichern. Wichtig sei, aus der den politischen Mehrheiten für sozialdemokratische Politik auch Regierungsmehrheiten zu machen. Hierzu biete sich natürlich gerade die rot-rot-grüne Koalition an. Zwei-Parteien-Konstellationen würden in Zukunft wohl eher seltener sein.

Um die SPD aus der Krise zu bekommen, müssten laut Dr. Kimmel mehrere Grundsätze durch die Partei vertreten werden. Das wichtigste sei dabei Glaubwürdigkeit. Diese habe in der Vergangenheit nicht nur durch un-sozialdemokratische Beschlüsse, sondern auch durch die rasche Fluktuation der Vorsitzenden der Bundes-SPD gelitten.

Auch die Tatsache, dass SPD-Wähler die homogensten sind (also dass sie die ehesten Wechselwähler sind), mache es für die Sozialdemokratische Partei nicht einfacher ein hohes Wahlergebnis einzufahren.

Zur Linkspartei sagte Kimmel, dass es in fast allen europäischen Ländern der Fall ist, dass es noch links einer Mitte-Links-Partei eine weitere Organisation gibt. Die SPD dürfe nicht den Fehler machen, dieses verlorenen Klientel durch einen Ruck nach link, der

Dr. Kimmel beendete seinen Vortrag mit dem Fazit, dass die SPD nach wie vor auch in den nächsten Jahren in der Lage sei in einer Koalition stärkste Partei zu sein und somit dem Kanzler stellen könne. Inhaltlich müsse die SPD sich den Themen Globalisierung und der Veralterung der Gesellschaft stellen.

Im Anschluss daran stellten die Teilnehmer Fragen, die auch eine breite Diskussion auslösten. Die Fehler der Vergangenheit kamen dabei ebenso zur Sprache, wie der Wille die Partei wieder nach Vorne führen zu wollen.

 

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Termine

SPD: Europapolitischer Abend - Wie machen wir Europa demokratischer?

Der SPD-Stadtverband St. Ingbert lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zum „Europapolitischen Abend“ im Zechenhaus des Besucherbergwerks Rischbachstollen, Obere Rischbachstraße in St. Ingbert. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 10. Mai 2019, um 18:30 Uhr.

Referenten sind Prof. Dr. Giegerich, LL.M., Direktor des Europainstituts und Inhaber des Lehrstuhls für Europarecht, Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität des Saarlandes sowie Jo Leinen, Mitglied des Europäischen Parlaments seit 1999 in der S&D Fraktion (Socialists & Democrats) für die SPD.

Beide werden in Vorträgen aus ihrer Sicht die Entwicklung und die Zukunftsaussichten der Europäischen Union darstellen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion.