SPD: Europapolitischer Abend - Wie machen wir Europa demokratischer?

Veröffentlicht am 05.05.2019 in Allgemein

Die SPD-Stadtverband St. Ingbert lädt ein zu einem Europapolitischen Abend

am Freitag, 10. Mai 2019, 18:30 Uhr,

ins Zechenhaus beim Besucherbergwerk Rischbachstollen,

Obere Rischbachstraße in St. Ingbert.

Zu dieser Europa-Veranstaltung sind eingeladen

Prof. Dr. Thomas Giegerich, LL.M.,

Lehrstuhl für Europarecht, Öffentliches Recht und Völkerrecht

an der Universität des Saarlandes,

Direktor des Europainstituts

und

Jo Leinen, MdEP,

Mitglied des Europäischen Parlaments seit 1999 in der S&D-Fraktion (Socialists & Democrats) für die SPD.

Die bevorstehende Europawahl erscheint angesichts der vielen prägenden Ereignisse nur wenig den Vordergrund einzunehmen. Neben den kräftezehrenden Brexit-Verhandlungen, den beständigen Bestrebungen nationalistischen Gedankenguts und der Zerstrittenheit vieler Regierenden in Europa ist es schwer, der Europawahl die ungeteilte Aufmerksamkeit zu schenken. Hierbei wird jedoch verkannt, dass auch und gerade die Ergebnisse dieser Wahl und die Besetzung des Europa-Parlaments eine weichenstellende Bedeutung für die Zukunft all dieser Fragen haben. Klar ist, dass die Geschichte der Europäischen Union nicht ohne Fehler, Defizite und Fehlentscheidungen vonstattenging. Klar ist auch, dass weiterhin viele Fragen der Gemeinschaft ungeklärt und streitig sind.

Allerdings ist es gerade in diesen Zeiten der Krise umso wichtiger, für die europäische Idee zu kämpfen. In den letzten fast 70 Jahren hat sich vieles verändert. Seit der Gründung des Europäischen Parlaments im Jahr 1952 hat es sich von einem mit wenigen Kompetenzen betrauten Funktionsträger zu einem mächtigen Repräsentationsorgan der europäischen Bürger im Entscheidungsprozess der Europäischen Union gewandelt.

Die Stärkung des Europa-Parlaments und die damit verbundene Spiegelung der Wählerinteressen in den Entscheidungen der Europäischen Union hat zu einem Europa geführt, das aus unserem heutigen Leben nicht mehr wegzudenken ist.

Neben der Verwirklichung europäischer Grundideen, wie dem freien und ungehinderten Leben der europäischen Bürger in einem ganzheitlichen und offenen Europa, werden tagtäglich wesentliche Entscheidungen getroffen, die unser Zusammenleben erleichtern, aber eben auch erschweren können.

Man kann Europa als mögliche Antwort auf viele der brennenden Fragen unserer Zeit verstehen. Und auch als möglichen Weg, den jede/r mitgehen und an dem ein/e jede/r beteiligt sein kann. Die durch Populisten getragene Politik bringt unsere europäischen Ideen zu Fall, statt den europäischen Grundwerten zu einer Entwicklung zu helfen.

Beide Gäste, Prof. Dr. Thomas Giegerich, LL.M., und Jo Leinen, MdEP, werden aufgrund der Expertise und Nähe zur Europäischen Union aus ihrer Sicht darstellen, welche Bedeutung die bisherigen Entwicklungen haben, welche Prognosen möglich sind für die Zukunft und welchen Wert die bevorstehende Europawahl für jeden einzelnen von uns hat.

 

Termine

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung für SPD-Parteivorsitz

Die SPD wählt eine neue Spitze und alle Mitglieder entscheiden mit! Alle Kandidaten-Teams touren deshalb im Moment durch Deutschland, um sich den Mitgliedern vorzustellen. Die SPD St. Ingbert lädt alle Interessierten am Samstag, 12. Oktober 2019, ab 10:15 Uhr bis 13:00 Uhr, in die Kinowerkstatt, Pfarrgasse 49, St. Ingbert, ein, um die letzte Regionalkonferenz aus München via Livestream zu verfolgen und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen.

 

Halbzeitbilanz

Im Herbst dieses Jahres wird die SPD-Fraktion im Landtag Bilanz ziehen - eine Bilanz zu knapp zweieinhalb Jahren Großer Koalition im Saarland. Zusammen mit Anke Rehlinger werden nicht nur Fragen wie "Was haben wir bisher erreicht?" beleuchtet, sondern auch Perspektiven, neue Impulse und mögliche Wege für die Zukunft diskutiert am  23. Oktober 2019 um 18.30 Uhr, Saalbau in Homburg, Obere Allee 2.