Jusos St. Ingbert stark auf Kreisebene vertreten

Veröffentlicht am 21.03.2010 in Allgemein

Die St. Ingberter Teilnehmer auf der Juso Unterbezirkskonferenz

Auch 2010 wurde auf der Unterbezirkskonferenz der Jusos Saarpfalz wieder einmal klar, dass die Jungsozialisten aus St. Ingbert den stärksten Verband im Kreis dar stellen. Sowohl inhaltlich, wie auch personell leistet der Stadtverband St. Ingbert für den Unterbezirk vorbildliche Arbeit.

Bei der Konferenz des Juso Unterbezirks Saarpfalz wurde Esra Limbacher erneut zum Vorsitzenden gewählt. Limbacher zählte die Aktivitäten des letzten Jahres auf, die besonders im Zeichen des "Superwahljahres 2009" standen. Auch die alljährliche Veranstaltung "Rock gegen Rechts" in Homburg und das politische Kino in St. Ingbert stehen für eine inhaltliche Arbeit.

Einer der drei Stellvertreter wird weiterhin der St. Ingberter Jan Henrich sein, der gleichzeitig die Homepage pflegen wird.

Als zukunftsweisend gilt das neu geschaffene Amt des Beauftragten für Kommunalpolitik, das mit Jan Diersmann, ebenfalls aus dem Juso Stadtverband St. Ingbert besetzt wurde. Die Aufgabe von Diersmann wird sein, zusammen mit dem gesamten neuen Vorstand Richtlinien für die Jusos Saarpfalz zu entwickeln. Damit wollen sich die Kreis- Jusos stärker in die aktive Kommunalpolitik vor Ort befassen. Eine Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion ist ebenfalls geplant.

Aus St. Ingbert sind außerdem im Kreis - Vorstand: Max Meisenheimer (Pressesprecher) und die Beisitzer Tobias Holzhauser, Jan Geiser, Jens Leinhäuser, Charlotte Dahlem, Dominik Schmoll, Philipp Sparrenberg, Lukas Winkler und Veris Heintz.

Dass sich die St. Ingberter Jusos inhaltlich sehr stark beteiligen, zeigt auch die Verabschiedung von gleich acht Anträgen, die nun auf der Landeskonferenz im April ebenfalls als Beschlussvorlage vorgestellt werden. In einem Antrag mit dem Titel „Mehr direkte Demokratie im Saarland“ von Jan Diersmann wurde die Forderung das Saarland zum Vorreiter in Sachen modernen Demokratie und Bürgerbeteiligung zu machen beschlossen. Außerdem kam von Diersmann der Antrag für eine Einführung von Kumulieren und Panaschieren bei Kommunal- und Landtagswahlen im Saarland, d.h. der Wähler kann durch Kumulieren mehrere Stimmen für einen Kandidaten abzugeben, um dessen Position innerhalb seiner Liste zu verbessern, wohingegen durch das Panaschieren die Möglichkeit für den Wähler besteht, seine Stimmen auf die Kandidaten verschiedener Listen zu verteilen. Auf Antrag von Max Meisenheimer haben die Jusos Saarpfalz ein Verbot von Waffenexporten in Entwicklungsländern beschlossen. Zur Begründung hieß es: Schon heute ist Deutschland Europameister im Waffenexportieren. An offiziell anerkannte Entwicklungsländer wurden im Jahr 2008 deutsche Waffen mit einem Wert von 509,5 Mio Euro geliefert, wobei Pakistan der größte Abnehmer ist. Der Exportstop von Waffen in diese instabilen Länder ist für die Jusos ein Beitrag für weniger Krieg und Armut. Außerdem fand ein Antrag von Jan Henrich für ein besseres Asylrecht das Votum der Versammlung. Darin wird die Forderung nach einem fairen, verbindlichen und einheitlichen Asylsystem für die ganze EU gestellt. Zusem wird eine Abkehr von der Fernhaltungspolitik der europäischen Länder gefordert. In einem weiteren Antrag von Jan Henrich mit dem Titel „Creative Commons als echte Alternative zum Urheberrecht“ wird ein stärkerer Rechtsschutz für Creative- Commons Schaffende und Nutzer gefordert. In einem Antrag von Jan Geiser wird nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen eine Wende gefordert. Die Staaten müssten sich endlich auf einheitliche Klimarichtlinien einigen, damit Unternehmen nicht in Versuchung kommen ihre Produktion in Länder mit weniger Umweltauflagen zu verlagern. Jan Geiser: „Ob die Umweltsünden jetzt in Deutschland, Polen oder China geschehen: Für unsere Welt macht das keinen Unterschied.“ Zwei weitere Anträge von Veris Heintz, die sich mit dem Kumulieren von Ministerposten und der Forderung nach Beibehaltung des Art. 52 SVerf befassen, wurden ebenfalls zur Beschlussfassung an die Landeskonferenz weitergeleitet.

Vorsitzender der Jusos St. Ingbert, Dominik Schmoll: "Aus St. Ingbert kommt das meiste Personal für den neuen Vorstand, sowie die meisten Anträge."

Erfreulich für die St. Ingberter Jusos waren auch die Wahlen der Delegierten für die Landeskonferenz. Dominik Schmoll: "Von den zwölf Mandaten, die Saarpfalz zur Verfügung stehen, sind fünf mit St. Ingberter Jusos besetzt." Auf die Landeskonferenz, die dieses Jahr in Perl statt finden wird, werden aus St. Ingbert Jan Henrich, Jan Diersmann, Max Meisenheimer, Veris Heintz und Jan Geiser fahren.

 

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