Bürgerversammlung der SPD Stadtteilorganisation St. Ingbert-Nord

Veröffentlicht am 03.10.2013 in Kommunalpolitik

Rund 40 Bürger sind der Einladung der SPD Stadtteilorganisation St. Ingbert-Nord am 3. September zu einer Bürgerversammlung in die Stadionklause des SV St. Ingbert gefolgt. Neben dem Sprecher der Stadtteilorganisation Siegfried Thiel nahmen der Oberbürgermeister Hans Wagner, der SPD Wahlkreiskandidat für die Bundestagswahl, David Lindemann, und die Herren Hahn und Kindel vom Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) auf dem Podium Platz. Als Gäste konnte Thiel die Beigeordneten Sven Meier und Adam Schmitt begrüßen.

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Lindemann nutzte die Gelegenheit, sich und seine politischen Ziele vorzustellen und beantwortete die zahlreichen Fragen der Bürger. Meier referierte über die aktuelle kommunalpolitische Situation. Zum Schwerpunkt der Veranstaltung entwickelte sich die in vielerlei Hinsicht unbefriedigende Verkehrssituation in der Spieser Landstraße. Nach Auskunft der Vertreter des LfS seien hierzu erste vorbereitende Maßnahmen eingeleitet. Für großen Unmut bei den betroffenen Bürgern sorgte die Auskunft, dass mit einem frühesten Beginn der Baumaßnahmen im Frühjahr 2015 gerechnet werden könne. Grund hierfür seien langwierige Genehmigungsverfahren. Im Verlaufe der mehr als einstündigen Diskussion wurde immer wieder auf die Unhaltbarkeit des jetzigen Zustandes hingewiesen. Man sei nicht gewillt, weitere Verzögerungen hinzunehmen und erwarte, dass zwischenzeitlich geeignete Maßnahmen zur Entschleunigung des Verkehrs in dem kritischen Bereich ergriffen werden. Über die Notwendigkeit hierzu bestand zwischen den Ausführungsverantwortlichen Einvernehmen. Beigeordneter Meier bat die Vertreter des Landesbetriebes, alle Möglichkeiten zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren auszuschöpfen. Meier: „Unsere Vorgaben müssen lauten: Beschleunigung des Verfahrens und rasche Entschleunigung des Verkehrs.“ Thiel versprach, dass man die Angelegenheit weiterhin aufmerksam verfolgen und die Bürger zeitnah informieren werde.

 

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