22.12.2017 in Allgemein

Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr 2018!

 

Wir wünschen unseren Bürgerinnen und Bürgern, unseren Mitgliedern, deren Familien und Freunden ein Frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr 2018!

SPD St. Ingbert

 

07.12.2017 in Allgemein

Jubilar-Ehrung der SPD St. Ingbert Mitgliederversammlung befürwortet aktuell Minderheitsregierung

 

Bei leichtem Schneefall war eine große Anzahl der Mitglieder des SPD Ortsvereins St. Ingbert der Einladung zur Mitgliederversammlung mit Jubilarehrungen gefolgt. Besonders freuten sich die St. Ingberter über den Besuch von Josephine Ortleb, Mitglied des Deutschen Bundestages.

 

28.11.2017 in Kommunalpolitik

SPD: St. Ingbert rund um die Uhr durch die Polizei gut beschützt

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert stattete der Polizeiinspektion St. Ingbert am 23.11.2017 einen Informationsbesuch ab. Zusammen mit dem Senioren-Sicherheits­beauftragten der Stadt, Dieter Meissner, wurden die Fraktionsmitglieder Mathilde Thiel, Franz Josef Mast, Werner Röhrig, Albert Zitt und der Fraktionsvorsitzende Sven Meier durch den Leiter Thomas Schmidt sowie seinen Stellvertreter Torsten Towae herzlich begrüßt und in einem ausführlichen Dialog über die Arbeit der Dienststelle informiert.

 

26.11.2017 in Allgemein

SPD: Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag in St. Ingbert

 

Für die SPD St. Ingbert sind die bekannt gewordenen Pläne von Siemens zum Arbeitsplatzabbau nicht hinnehmbar. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen darf die Industriestrukturen im Saarland nicht durch die beabsichtigte Schließung des Reparaturzentrums in St. Ingbert schwächen.

 

31.10.2017 in Kommunalpolitik

SPD forderte zum Haushalt 2017/2018 der Stadt Zukunftsinvestitionen und Absehen von einer Erhöhung der Grundsteuer

 

Der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Sven Meier führte in seiner Rede zum
Doppelhaushalt 2017/ 2018 der Stadt St. Ingbert aus, dass Haushaltskonsolidierung
zwar richtig sei, sie dürfte aber nicht auf Kosten dringend erforderlicher Zukunftsinvestitionen geschehen. Angesichts niedriger Zinsen und der im Vergleich
zu anderen Gemeinden guten Finanzlage der Stadt sei ein investitionsorientierter
Haushalt angezeigt.

 

11.09.2017 in Kommunalpolitik

SPD fordert maßvolle Weiterentwicklung der Wohnbauflächen

 

Die SPD Stadtratsfraktion verfolgt in der Diskussion über die zukünftige Entwicklung von Wohnbauflächen in St. Ingbert einen Mittelweg zwischen Stagnation und übermäßigem Flächenverbrauch. Unbestritten hat St. Ingbert Bedarf, sich nicht nur als Stadt zum Arbeiten, sondern auch als Stadt zum Wohnen weiterzuentwickeln, um für weiteren Zuzug, insbesondere von jungen Familien, attraktiv zu sein.

 

06.09.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Einsetzung eines „Staatskommissars“ völlig unangemessen – kein Gezänk mehr in St. Ingbert

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert fordert angesichts der zwischen Oberbürgermeister Wagner und den Mehrheitsfraktionen CDU, Familie, Grüne sowie WfS eskalierenden Auseinandersetzungen alle Beteiligten zu einem sachlichen Umgang auf.

 

05.07.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Nachhaltiges Konzept für Mechanische Werkstatt und Eventhaus

 

Schon Ende Oktober 2016 hatte die SPD Stadtratsfraktion beantragt, über die zukünftige Entwicklung der Veranstaltungsgebäude Mechanische Werkstatt und Eventhaus auf der Alten Schmelz eine Machbarkeitsanalyse zu erstellen. Hierbei sollten neben den Vorgaben des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Alte Schmelz auch der bauliche Sanierungsbedarf der Gebäude dargelegt werden. Wichtig für die SPD Stadtratsfraktion war weiterhin, dass diese Analyse die Nutzungsmöglichkeiten aufzeigt sowie verschiedene Betreibermodelle für beide Gebäude geprüft werden.

 

Termine

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SPD Aktuelles

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

11.06.2018 13:29
"Aus Fehlern lernen".
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.