SPD: Für Neutralitätspflicht und positive Streitkultur

Veröffentlicht am 16.03.2019 in Kommunalpolitik

Die SPD St. Ingbert begrüßt die geplanten Investitionen des Saarpfalz-Kreises für den Neubau einer Sporthalle an der Rohrbacher Gemeinschaftsschule. Durch die Errichtung einer neuen 3-Feld-Halle nach Abriss der alten Schwimm- und Sporthalle werden einerseits der Schulbedarf gedeckt und andererseits dringend benötigte Räumlichkeiten für Vereinssport geschaffen.

An dieser Stelle bedankt sich die SPD St. Ingbert bei Landrat Dr. Theophil Gallo für sein Engagement, im Rahmen eines interkommunalen Projekts eine Bedarfszuweisung des Landes in Höhe von 1 Million Euro zu erhalten.

Leider haben die CDU St. Ingbert und ihr Bewerber für die kommende Oberbürgermeisterwahl die Bestätigung der Zuweisung mit einem Vororttermin zu Wahlkampfzwecken ausgenutzt. Dies ist kein guter politischer Stil und missachtet die Neutralitätspflicht aller kommunalen Amtsinhaber im Wahlkampf. Durch die Aktion der CDU sind die Interessen der Schule und die Weiterentwicklung des Bildungsstandorts St. Ingbert aus dem Blick geraten.

Die nach dieser Wahlkampfaktion stattfindende Auseinandersetzung in den digitalen Medien ist aber ebenso wenig der Stadt und der Sache dienlich. Leider beherrschen verschiedene Akteure in den digitalen Medien nicht die Regeln einer positiven Streitkultur. Letztlich geht es darum, St. Ingbert voranzubringen und nicht darum, durch persönliche Herabwürdigungen Sachthemen völlig in den Hintergrund zu drängen.

„Für St. Ingbert wünsche ich mir eine sachorientierte Politik, damit sich St. Ingbert positiv weiter entwickelt und wieder dem Ruf als heimliche Kulturhauptstadt, auch im Sinne einer positiven Streitkultur, gerecht wird,“ so Sven Meier, der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert und Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters.

 

Termine

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung für SPD-Parteivorsitz

Die SPD wählt eine neue Spitze und alle Mitglieder entscheiden mit! Alle Kandidaten-Teams touren deshalb im Moment durch Deutschland, um sich den Mitgliedern vorzustellen. Die SPD St. Ingbert lädt alle Interessierten am Samstag, 12. Oktober 2019, ab 10:15 Uhr bis 13:00 Uhr, in die Kinowerkstatt, Pfarrgasse 49, St. Ingbert, ein, um die letzte Regionalkonferenz aus München via Livestream zu verfolgen und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen.

 

Halbzeitbilanz

Im Herbst dieses Jahres wird die SPD-Fraktion im Landtag Bilanz ziehen - eine Bilanz zu knapp zweieinhalb Jahren Großer Koalition im Saarland. Zusammen mit Anke Rehlinger werden nicht nur Fragen wie "Was haben wir bisher erreicht?" beleuchtet, sondern auch Perspektiven, neue Impulse und mögliche Wege für die Zukunft diskutiert am  23. Oktober 2019 um 18.30 Uhr, Saalbau in Homburg, Obere Allee 2.