SPD: Kein Fortschritt bei Fahrradwegen in St. Ingbert

Kommunalpolitik

Seit vielen Jahren wird darüber diskutiert, die Bedingungen für den Radverkehr in St. Ingbert zu verbessern. Getan hat sich fast Nichts.

Dabei liegen ausgearbeitete Radverkehrskonzepte seit Jahren auf den Tischen (oder in den Schränken) der Stadtverwaltung. Es gab auch immer wieder Versuche vom Allgemeinen Deutschen FahrradClub (ADFC) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), die Stadt zu bewegen, im Interesse von Radfahrern und Fußgängern tätig zu werden.

Bei den städtischen Planungen wird bisher fast ausschließlich der Autoverkehr berücksichtigt. Nicht zuletzt wegen dieser schlechten Infrastruktur ist der Anteil des Fahrrads am Individualverkehr in St. Ingbert und im Saarland insgesamt so gering. Gerade St. Ingbert als Biosphärenstadt wäre hier in besonderer Weise gefordert, den umweltschonenden Verkehr zu fördern.

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert unternimmt nun erneut einen Versuch, dieses Thema voranzutreiben. Sie fordert, im Zuge der laufenden Haushaltsberatungen 2017/2018 ausreichende Mittel bereitzustellen, damit die Stadt endlich substantielle Verbesserungen für den sanften Verkehr in Angriff nehmen kann.

 
 

Termine

Die SPD St. Ingbert veranstaltet zum Abschluss der diesjährigen Fastnachtssession am „Veilchendienstag“, 13. Februar 2018, ein Fastnachtsschlorum mit Heringsessen. Die Veranstaltung findet statt in der Altenbegegnungsstätte der Stadthalle St. Ingbert. Los geht es um 18:31 Uhr.

Die SPD Rentrisch lädt ein zum Heringsessen am Freitag, 16. Februar 2018, 18:00 Uhr, im TuS-Clubheim in Rentrisch. Gastredner ist Landrat Dr. Theophil Gallo.

 

SPD Aktuelles

Der Koalitionsvertrag steht. Unser Verhandlungsergebnis zeigt: Mit der SPD wird Deutschland gerechter und zukunftsfähiger. Das haben wir den Menschen versprochen. Das halten wir ein. Wir können gemeinsam viel bewegen. Für die Menschen. Für unser Land. Für Europa. Darüber werden wir jetzt gemeinsam entscheiden.

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut: