Nachrichten zum Thema Aktuell
Bürgerversammlung: Verbesserung der Verkehrssituation in der Spieser Landstraße
Die SPD-Stadtteilorganisation St Ingbert-Nord veranstaltet am Donnerstag, 29.November 2012, um 18.30 Uhr, eine Bürgerversammlung im Pfarrheim St. Michael. Zum Thema "Verbesserung der Verkehrssituation in der Spieser Landstraße auf der Grundlage des vom Landesbetrieb für Straßenbau erstellten Verkehrsgutachtens."
Starke SPD will den Bundestagswahlkreis 2013 zurückgewinnen
Die Mitgliederversammlung der SPD St. Ingbert am 18. Oktober 2012 war geprägt von einer eingehenden Diskussion über die Ausrichtung sozialdemokratischer Politik in den Feldern Arbeit, Soziales, Rente und Europa. Mit den zahlreich erschienenen Mitgliedern des Ortsvereins, Gästen aus anderen SPD-Ortsvereinen und aus dem Stadtrat diskutierten die Bewerber um eine Kandidatur für ein Direktmandat der SPD im Deutschen Bundestag, Michael Clivot und David Lindemann.
Fraktion des SPD Stadtverbandes für Erhalt des Sozialkaufhauses „Warenkorb“
Die Stadtratsfraktion des SPD Stadtverbandes St. Ingbert hat einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Sozialkaufhaus für die nächste Stadtratssitzung am 02.10.2012 gestellt.
Sowohl Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose in verschiedensten Bereichen des Sozialkaufhauses als auch das Wiederverwerten guter gebrauchter Waren sowie das Anbieten günstiger Waren sind im Konzept des Sozialkaufhauses beinhaltet.
AfA in der SPD kritisiert Kündigung von Betriebsräten
Betriebsratsmitglieder unterliegen nach dem Kündigungsschutzgesetz einem besonderen Schutz vor Entlassungen. Danach darf ein Betriebsratsmitglied während seiner Amtszeit nur aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden.
Eine fristgerechte Kündigung aus anderen Gründen ist ausgeschlossen, um den Betriebsrat vor Sanktionen wegen seines Einsatzes für die Belegschaft zu schützen. Ziel ist es, dass der Betriebsrat seine Arbeit ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten seines Arbeitgebers für die Beschäftigten effektiv ausüben kann.
Die „Dicke Berta“ muss weg!
Die SPD-Stadtteilorganisation St. Ingbert Süd hat in ihrer Sitzung am 19. Juli 2012 gefordert, das Ingobertus-Standbild aus dem Kreisel in der Ensheimer Straße umgehend zu entfernen und im Städtischen Bauhof zu lagern, bis der Stadtrat über eine neue Gestaltung der Kreisel in St. Ingbert befunden hat.
