"St.Ingbert zukunftsfest machen"

Veröffentlicht am 22.02.2011 in Kommunalpolitik

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Sven Meier, hat den städtischen Haushalt für die Jahre 2011/2012 kritisiert. In der Haushaltsdebatte im Stadtrat sagte Meier: „Schwierige Zeiten bedürfen besonderer Anstrengungen. Das ist es, was wir in diesem Haushalt vermissen: zukunftsweisende Ansätze für eine lebendige Generationenstadt!“ So habe die Stadtverwaltung ursprünglich über 800.000 Euro für den weiteren Ausbau der Rathausfassade vorgesehen, während betont wurde, für den von der SPD-Stadtratsfraktion beantragten Umbau der Sportplätze in Oberwürzbach und Rentrisch sei kein Geld da.

Ein stärkerer Fokus müsse ferner auf der Schaffung von Ganztagsgrundschulklassen und dem Ausbau von Krippenplätzen, z.B. in der Kindertagesstätte Detzelstraße Rohrbach, liegen. Auch Vorschläge wie die Schaffung eines Generationennetzwerkes, einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft sowie die Sanierung der Alten Schulturnhalle in Hassel wurden unterbreitet.

Alle Anträge der SPD-Fraktion, die insgesamt abgelehnt wurden, hatten Finanzierungsvorschläge, um eine weitere Steuer- und Gebührenbelastung der St.Ingberter Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden.

Meier betonte, dass die Innenstadt an Attraktivität gewinnen muss. Das Projekt Baumwollspinnerei, für das die Stadt sogar Zuschüsse in Höhe von 6,2 Millionen erhält, setze hierfür mit vielfältigen Bildungs- und Kulturangeboten erste Akzente.

Der Oberbürgermeister-Kandidat der SPD Sven Meier sagte im Anschluss an die Sitzung, er stünde weiter für eine pragmatische Politik, die für alle Ideen auch eine seriöse Finanzierung hat. „Wir wollen kein Blendwerk! Ich werde weiterhin sachliche Anträge stellen, um St.Ingbert zukunftsfest zu machen.“

Meier zeigte sich verwundert, dass von anderen Oppositions-Fraktionen keine Anträge für den Haushaltsentwurf gestellt wurden.

 

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