SPD St. Ingbert im Dialog mit Minister Ulrich Commerçon

Veröffentlicht am 24.07.2016 in Allgemein

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins St. Ingbert begrüßte der Vorsitzende Sven Meier den saarländischen Minister für Bildung und Kultur Ulrich Commerçon.

Zu Beginn seiner bildungspolitischen Ausführungen legte Minister Commerçon dar, dass neben der erforderlichen Haushaltskonsolidierung das größte Problem im Saarland der demographische Wandel sei. Um dieser negativen Entwicklung des Landes entgegenzuwirken, stellte Minister Commerçon die Erfüllung der SPD-Wahlkampfziele von 2012 heraus: Die Anzahl der Krippenplätze im Saarland wurde in den letzten vier Jahren soweit erhöht, dass die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren von 22 % auf 36 % gesteigert werden konnte. Ferner wurde die Anzahl der gebundenen Ganztagsschulen im Saarland in den letzten vier Jahren von sieben auf 26 gesteigert.

Bildungsminister Ulrich Commerçon verwies darauf, dass seit Beginn des Schuljahrs 2015/16 an saarländischen Schulen insgesamt 221 zusätzliche Lehrkräfte eingestellt wurden. Zu Beginn des Schuljahrs 2016/17 werden über die planmäßig vorgesehenen Einstellungen hinaus nochmals 68 Lehrkräfte zusätzlich eingestellt.

Für die SPD Saar werden Bildung und Erziehung absolute Schwerpunkte des Landtagswahlprogramms 2017 darstellen. Minister Commerçon erläuterte den Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung, die angestrebte Gebührenentlastung bei den Gebühren für KiTa-Plätze sowie ein vorgesehenes Investitionsprogramm für Ganztagsschulen. Zwar stellten die Erstaufnahme und die Erstunterbringung der Flüchtlinge eine große Herausforderung dar, aber die aufwändigere Aufgabe der dauerhaften Integration in Bildungseinrichtungen und Schulen stehe noch an, so Ulrich Commerçon.

Anschließend konnten sich die SPD-Mitglieder mit dem Minister über weitere bildungs- und kulturpolitische Themen austauschen. Sven Meier wies hierbei auf das politische Ziel der SPD hin, auch in St. Ingbert eine gebundene Ganztags-Grundschule einzurichten, um somit das vielfältige und gute Bildungsangebot in St. Ingbert weiter zu stärken. Meier erläuterte die Erforderlichkeit der Sanierung von Schulgebäuden in der Stadt, vor allem der Rischbachschule und der Ludwigschule, um ausreichend Raum für eine qualitätsvolle Bildung in den Grundschulen anbieten zu können. Hierzu wäre ein Förderprogramm des Landes sehr wünschenswert. Die SPD St. Ingbert strebe einen weiteren Ausbau städtischer, wohnortnaher Kita- und Krippenplätze mit flexiblen Öffnungszeiten an, so Sven Meier.

Abschließend dankte der SPD-Vorsitzende Sven Meier dem Minister für Bildung und Kultur Ulrich Commerçon für den konstruktiven Dialog und für die erfolgreiche Arbeit.

 

Termine

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung für SPD-Parteivorsitz

Die SPD wählt eine neue Spitze und alle Mitglieder entscheiden mit! Alle Kandidaten-Teams touren deshalb im Moment durch Deutschland, um sich den Mitgliedern vorzustellen. Die SPD St. Ingbert lädt alle Interessierten am Samstag, 12. Oktober 2019, ab 10:15 Uhr bis 13:00 Uhr, in die Kinowerkstatt, Pfarrgasse 49, St. Ingbert, ein, um die letzte Regionalkonferenz aus München via Livestream zu verfolgen und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen.

 

Halbzeitbilanz

Im Herbst dieses Jahres wird die SPD-Fraktion im Landtag Bilanz ziehen - eine Bilanz zu knapp zweieinhalb Jahren Großer Koalition im Saarland. Zusammen mit Anke Rehlinger werden nicht nur Fragen wie "Was haben wir bisher erreicht?" beleuchtet, sondern auch Perspektiven, neue Impulse und mögliche Wege für die Zukunft diskutiert am  23. Oktober 2019 um 18.30 Uhr, Saalbau in Homburg, Obere Allee 2.