SPD St. Ingbert im Dialog mit Minister Ulrich Commerçon

Veröffentlicht am 24.07.2016 in Allgemein

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins St. Ingbert begrüßte der Vorsitzende Sven Meier den saarländischen Minister für Bildung und Kultur Ulrich Commerçon.

Zu Beginn seiner bildungspolitischen Ausführungen legte Minister Commerçon dar, dass neben der erforderlichen Haushaltskonsolidierung das größte Problem im Saarland der demographische Wandel sei. Um dieser negativen Entwicklung des Landes entgegenzuwirken, stellte Minister Commerçon die Erfüllung der SPD-Wahlkampfziele von 2012 heraus: Die Anzahl der Krippenplätze im Saarland wurde in den letzten vier Jahren soweit erhöht, dass die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren von 22 % auf 36 % gesteigert werden konnte. Ferner wurde die Anzahl der gebundenen Ganztagsschulen im Saarland in den letzten vier Jahren von sieben auf 26 gesteigert.

Bildungsminister Ulrich Commerçon verwies darauf, dass seit Beginn des Schuljahrs 2015/16 an saarländischen Schulen insgesamt 221 zusätzliche Lehrkräfte eingestellt wurden. Zu Beginn des Schuljahrs 2016/17 werden über die planmäßig vorgesehenen Einstellungen hinaus nochmals 68 Lehrkräfte zusätzlich eingestellt.

Für die SPD Saar werden Bildung und Erziehung absolute Schwerpunkte des Landtagswahlprogramms 2017 darstellen. Minister Commerçon erläuterte den Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung, die angestrebte Gebührenentlastung bei den Gebühren für KiTa-Plätze sowie ein vorgesehenes Investitionsprogramm für Ganztagsschulen. Zwar stellten die Erstaufnahme und die Erstunterbringung der Flüchtlinge eine große Herausforderung dar, aber die aufwändigere Aufgabe der dauerhaften Integration in Bildungseinrichtungen und Schulen stehe noch an, so Ulrich Commerçon.

Anschließend konnten sich die SPD-Mitglieder mit dem Minister über weitere bildungs- und kulturpolitische Themen austauschen. Sven Meier wies hierbei auf das politische Ziel der SPD hin, auch in St. Ingbert eine gebundene Ganztags-Grundschule einzurichten, um somit das vielfältige und gute Bildungsangebot in St. Ingbert weiter zu stärken. Meier erläuterte die Erforderlichkeit der Sanierung von Schulgebäuden in der Stadt, vor allem der Rischbachschule und der Ludwigschule, um ausreichend Raum für eine qualitätsvolle Bildung in den Grundschulen anbieten zu können. Hierzu wäre ein Förderprogramm des Landes sehr wünschenswert. Die SPD St. Ingbert strebe einen weiteren Ausbau städtischer, wohnortnaher Kita- und Krippenplätze mit flexiblen Öffnungszeiten an, so Sven Meier.

Abschließend dankte der SPD-Vorsitzende Sven Meier dem Minister für Bildung und Kultur Ulrich Commerçon für den konstruktiven Dialog und für die erfolgreiche Arbeit.

 

Kommunalwahl 2019

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SPD: Europapolitischer Abend - Wie machen wir Europa demokratischer?

Der SPD-Stadtverband St. Ingbert lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zum „Europapolitischen Abend“ im Zechenhaus des Besucherbergwerks Rischbachstollen, Obere Rischbachstraße in St. Ingbert. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 10. Mai 2019, um 18:30 Uhr.

Referenten sind Prof. Dr. Giegerich, LL.M., Direktor des Europainstituts und Inhaber des Lehrstuhls für Europarecht, Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität des Saarlandes sowie Jo Leinen, Mitglied des Europäischen Parlaments seit 1999 in der S&D Fraktion (Socialists & Democrats) für die SPD.

Beide werden in Vorträgen aus ihrer Sicht die Entwicklung und die Zukunftsaussichten der Europäischen Union darstellen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion.