„Neue Union“ ohne Perspektive

Veröffentlicht am 10.07.2014 in Kommunalpolitik

„Die Bildung einer Koalition aus CDU, Familien-Partei und Grünen im Stadtrat St. Ingbert steht unter keinem guten Stern“, so beurteilt Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert, diese neue Konstellation.

Der konsequente Schritt von Michael Trittelvitz, mit Dr. Markus Gestier (UCD) eine gemeinsame Fraktion zu bilden, ist mehr als ein Schönheitsfehler des neuen Bündnisses. Er mache vielmehr deutlich, dass bei allen drei Beteiligten diejenigen die Oberhand gewonnen haben, die einen Wandel der politischen Kultur in St. Ingbert vermeiden wollen.

„Es steht zu befürchten, dass sich der politische Gestaltungswille der neuen Gruppierung zunächst darin erschöpfen wird, sich gegenseitig Posten einzuräumen.“

Sozialer und wirtschaftlicher Fortschritt für die Bürger und eine lebendige Kultur erforderten aber klare inhaltliche Positionen zu bestimmten Projekten, wie sie die SPD in ihren Sondierungen angeboten habe. Kernthemen der künftigen Politik der SPD St. Ingbert wie Stärkung des Wirtschaftsstandorts St. Ingbert, Sicherung und Ausbau der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, Realisierung des Familienzentrums gilt es weiter voranzubringen. „Zu diesen Projekten kamen von keinem der Beteiligten dieser ‚Neuen Union‘ konkrete Vorschläge. St. Ingbert braucht aber Perspektiven statt Richtungslosigkeit“, so Meier. „Mut und Aufbruch sehen anders aus!“

 

Termine

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung für SPD-Parteivorsitz

Die SPD wählt eine neue Spitze und alle Mitglieder entscheiden mit! Alle Kandidaten-Teams touren deshalb im Moment durch Deutschland, um sich den Mitgliedern vorzustellen. Die SPD St. Ingbert lädt alle Interessierten am Samstag, 12. Oktober 2019, ab 10:15 Uhr bis 13:00 Uhr, in die Kinowerkstatt, Pfarrgasse 49, St. Ingbert, ein, um die letzte Regionalkonferenz aus München via Livestream zu verfolgen und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen.

 

Halbzeitbilanz

Im Herbst dieses Jahres wird die SPD-Fraktion im Landtag Bilanz ziehen - eine Bilanz zu knapp zweieinhalb Jahren Großer Koalition im Saarland. Zusammen mit Anke Rehlinger werden nicht nur Fragen wie "Was haben wir bisher erreicht?" beleuchtet, sondern auch Perspektiven, neue Impulse und mögliche Wege für die Zukunft diskutiert am  23. Oktober 2019 um 18.30 Uhr, Saalbau in Homburg, Obere Allee 2.