Energie darf nicht zum Luxusgut werden

Veröffentlicht am 10.01.2011 in Kommunalpolitik

Wir alle wollen saubere und bezahlbare Energie. Sie ist ein wichtiger Standortfaktor für die Bürger und die Industrie. Thomas Berrang, Fraktionsvorsitzender der SPD St. Ingbert: „Die Gebühren für die lebensnotwendigen Güter Strom, Gas und Wasser sind mitentscheidend bei möglichen Familienzuzügen.“ Angesichts der Bevölkerungsentwicklung im Saarland ist jeder Zuzug an Neubürgern wichtig für St. Ingbert.

Die SPD ist auch weiterhin gegen den Verkauf weiterer Anteile der Stadtwerke. Thomas Berrang: „Wir dürfen nicht mit Blick auf eine kurzzeitige Entlastung des Haushaltes unser städtisches Eigentum an den internationalen Markt veräußern, zumal dann auch der Druck der privaten Teilhaber gegen die städtischen Interessen mit ihrem Auftrag für das Allgemeinwohl zu sorgen, zunimmt.“
Die St. Ingberter Sozialdemokraten fordern vor zukünftigen Gebührenerhöhungen eine übergreifende Diskussion über Gebührenhöhe und über die familien- und kinderfreundliche Ausgestaltung der Gebühren. „Denn eine Anhebung des Strom-, Gas- und Wasserpreises ist neben der wirtschaftlichen Entscheidung für die Stadtwerke auch immer eine politische Entscheidung für oder gegen die Weiterentwicklung von St. Ingbert“, so Berrang.

Seit vielen Jahren versucht die SPD die stadteigene Erzeugung von Energien voranzutreiben. Viel zu oft ist sie an den Mehrheitsverhältnissen der zuständigen Gremien gescheitert, woran auch eine Partei, die eine dezentrale Energieversorgung in ihrem Programm ganz auf ihrer Fahne stehen hat nicht unschuldig ist. Fraktionsvorsitzender Thomas Berrang: „Doch wir werden mit unserer Forderung nicht nachgeben, dass unsere Stadt endlich mehr für ihre eigene Energieversorgung tut.“

 

Kommunalwahl 2019

Informationen zur Oberbürgermeisterwahl finden Sie unter

www.sven-meier.info

Termine

SPD: Europapolitischer Abend - Wie machen wir Europa demokratischer?

Der SPD-Stadtverband St. Ingbert lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zum „Europapolitischen Abend“ im Zechenhaus des Besucherbergwerks Rischbachstollen, Obere Rischbachstraße in St. Ingbert. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 10. Mai 2019, um 18:30 Uhr.

Referenten sind Prof. Dr. Giegerich, LL.M., Direktor des Europainstituts und Inhaber des Lehrstuhls für Europarecht, Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität des Saarlandes sowie Jo Leinen, Mitglied des Europäischen Parlaments seit 1999 in der S&D Fraktion (Socialists & Democrats) für die SPD.

Beide werden in Vorträgen aus ihrer Sicht die Entwicklung und die Zukunftsaussichten der Europäischen Union darstellen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion.