Energie darf nicht zum Luxusgut werden

Veröffentlicht am 10.01.2011 in Kommunalpolitik

Wir alle wollen saubere und bezahlbare Energie. Sie ist ein wichtiger Standortfaktor für die Bürger und die Industrie. Thomas Berrang, Fraktionsvorsitzender der SPD St. Ingbert: „Die Gebühren für die lebensnotwendigen Güter Strom, Gas und Wasser sind mitentscheidend bei möglichen Familienzuzügen.“ Angesichts der Bevölkerungsentwicklung im Saarland ist jeder Zuzug an Neubürgern wichtig für St. Ingbert.

Die SPD ist auch weiterhin gegen den Verkauf weiterer Anteile der Stadtwerke. Thomas Berrang: „Wir dürfen nicht mit Blick auf eine kurzzeitige Entlastung des Haushaltes unser städtisches Eigentum an den internationalen Markt veräußern, zumal dann auch der Druck der privaten Teilhaber gegen die städtischen Interessen mit ihrem Auftrag für das Allgemeinwohl zu sorgen, zunimmt.“
Die St. Ingberter Sozialdemokraten fordern vor zukünftigen Gebührenerhöhungen eine übergreifende Diskussion über Gebührenhöhe und über die familien- und kinderfreundliche Ausgestaltung der Gebühren. „Denn eine Anhebung des Strom-, Gas- und Wasserpreises ist neben der wirtschaftlichen Entscheidung für die Stadtwerke auch immer eine politische Entscheidung für oder gegen die Weiterentwicklung von St. Ingbert“, so Berrang.

Seit vielen Jahren versucht die SPD die stadteigene Erzeugung von Energien voranzutreiben. Viel zu oft ist sie an den Mehrheitsverhältnissen der zuständigen Gremien gescheitert, woran auch eine Partei, die eine dezentrale Energieversorgung in ihrem Programm ganz auf ihrer Fahne stehen hat nicht unschuldig ist. Fraktionsvorsitzender Thomas Berrang: „Doch wir werden mit unserer Forderung nicht nachgeben, dass unsere Stadt endlich mehr für ihre eigene Energieversorgung tut.“

 

Termine

Public Viewing zur Kandidatenvorstellung für SPD-Parteivorsitz

Die SPD wählt eine neue Spitze und alle Mitglieder entscheiden mit! Alle Kandidaten-Teams touren deshalb im Moment durch Deutschland, um sich den Mitgliedern vorzustellen. Die SPD St. Ingbert lädt alle Interessierten am Samstag, 12. Oktober 2019, ab 10:15 Uhr bis 13:00 Uhr, in die Kinowerkstatt, Pfarrgasse 49, St. Ingbert, ein, um die letzte Regionalkonferenz aus München via Livestream zu verfolgen und sich ein Bild von den Kandidierenden zu machen.

 

Halbzeitbilanz

Im Herbst dieses Jahres wird die SPD-Fraktion im Landtag Bilanz ziehen - eine Bilanz zu knapp zweieinhalb Jahren Großer Koalition im Saarland. Zusammen mit Anke Rehlinger werden nicht nur Fragen wie "Was haben wir bisher erreicht?" beleuchtet, sondern auch Perspektiven, neue Impulse und mögliche Wege für die Zukunft diskutiert am  23. Oktober 2019 um 18.30 Uhr, Saalbau in Homburg, Obere Allee 2.