Christina Wieth zu den Oberbürgermeisterwahlen vom 23. Oktober 2011

Veröffentlicht am 29.10.2011 in Aktuell

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Namen des SPD Stadtverbandsvorstandes bedanke ich mich hiermit bei allen Wählerinnen und Wählern die am Sonntag Sven Meier mit Ihrer Stimme unterstützt haben.
Sven Meier hat zusammen mit seinem Team, Unterstützern der Kreis- und Landesebene und der SPD St. Ingbert einen hervorragenden Wahlkampf geführt. Leider hat es im Endergebnis nicht ganz gereicht, um so schmerzlicher die Differenz von nur 124 Stimmen.

Die von Sven Meier als unterlegener Kandidat abgegebene persönliche Wahlempfehlung ist in der SPD unumstritten. Schade nur, so mein Verständnis eines demokratischen Politikstils, dass die Mandatsträger der SPD hiervon durch die Presse informiert wurden und nicht von Sven Meier selbst.

Innerhalb der Parteien gibt es von Mitgliedern gewählte Vertreter in den einzelnen politischen Gremien die in einem solchen Fall – unabhängig von der Meinung einer persönlichen Wahlempfehlung eines Kandidaten – Entscheidungen in demokratischen Beschlüssen treffen. Hier werden gemeinsam Entscheidungen getroffen deren Tragweite relevant für die gesamte Partei und deren politischer langfristiger Arbeit ist.

Die Beschlüsse in diesen Gremien repräsentieren also die demokratische Entscheidung Ihrer Vertreter und nicht die persönliche Meinung einzelner Personen.

Aus diesem Grunde hat die SPD St. Ingbert folgende Vorgehensweise beschlossen:
Die Gesprächsbereitschaft der beiden Kandidaten wird sondiert.
Wahlprüfsteine (reiner Sachbegriff) werden beiden Kandidaten vorgelegt.
Mit diesem Ergebnis befassen sich die Gremien und werden gemeinsame Entscheidungen treffen.
Diese können wie folgt aussehen: 1. Pro Wagner 2. Pro Jung 3. keine Empfehlung.

Gerne diskutiere ich hier sachlich, bin jedoch als Demokratin der Meinung, dass an o.g. Vorgehensweise kein Anstoß genommen werden kann, Rücktrittsforderungen halte ich für absolut unangemessen.

Auf einen fairen Endspurt hoffe ich

Christina Wieth
Stadtverbandsvorsitzende der SPD St. Ingbert

 

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