31.10.2017 in Kommunalpolitik

SPD forderte zum Haushalt 2017/2018 der Stadt Zukunftsinvestitionen und Absehen von einer Erhöhung der Grundsteuer

 

Der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Sven Meier führte in seiner Rede zum
Doppelhaushalt 2017/ 2018 der Stadt St. Ingbert aus, dass Haushaltskonsolidierung
zwar richtig sei, sie dürfte aber nicht auf Kosten dringend erforderlicher Zukunftsinvestitionen geschehen. Angesichts niedriger Zinsen und der im Vergleich
zu anderen Gemeinden guten Finanzlage der Stadt sei ein investitionsorientierter
Haushalt angezeigt.

 

11.09.2017 in Kommunalpolitik

SPD fordert maßvolle Weiterentwicklung der Wohnbauflächen

 

Die SPD Stadtratsfraktion verfolgt in der Diskussion über die zukünftige Entwicklung von Wohnbauflächen in St. Ingbert einen Mittelweg zwischen Stagnation und übermäßigem Flächenverbrauch. Unbestritten hat St. Ingbert Bedarf, sich nicht nur als Stadt zum Arbeiten, sondern auch als Stadt zum Wohnen weiterzuentwickeln, um für weiteren Zuzug, insbesondere von jungen Familien, attraktiv zu sein.

 

06.09.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Einsetzung eines „Staatskommissars“ völlig unangemessen – kein Gezänk mehr in St. Ingbert

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert fordert angesichts der zwischen Oberbürgermeister Wagner und den Mehrheitsfraktionen CDU, Familie, Grüne sowie WfS eskalierenden Auseinandersetzungen alle Beteiligten zu einem sachlichen Umgang auf.

 

05.07.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Nachhaltiges Konzept für Mechanische Werkstatt und Eventhaus

 

Schon Ende Oktober 2016 hatte die SPD Stadtratsfraktion beantragt, über die zukünftige Entwicklung der Veranstaltungsgebäude Mechanische Werkstatt und Eventhaus auf der Alten Schmelz eine Machbarkeitsanalyse zu erstellen. Hierbei sollten neben den Vorgaben des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Alte Schmelz auch der bauliche Sanierungsbedarf der Gebäude dargelegt werden. Wichtig für die SPD Stadtratsfraktion war weiterhin, dass diese Analyse die Nutzungsmöglichkeiten aufzeigt sowie verschiedene Betreibermodelle für beide Gebäude geprüft werden.

 

21.06.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Erinnerung an Albert Weisgerber braucht gutes Fundament in der Bürgerschaft!

 

Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert begrüßt die Initiative des Kuratoriums der Albert-Weisgerber-Stiftung, an den St. Ingberter Maler Albert Weisgerber im öffentlichen Raum dauerhaft zu erinnern. Auch einen Ort mit einer von Weisgerbers Kunst inspirierten Skulptur an einer gut frequentierten Stelle zu schaffen und im Wege eines Wettbewerbs Konzepte zu erarbeiten, wird als sinnvoll betrachtet.

 

19.06.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Kein Fortschritt bei Fahrradwegen in St. Ingbert

 

Seit vielen Jahren wird darüber diskutiert, die Bedingungen für den Radverkehr in St. Ingbert zu verbessern. Getan hat sich fast Nichts.

 

15.06.2017 in Aktuell

Berliner (+) Politik: Das Regierungsprogramm der SPD

 

Das Regierungsprogramm der SPD am Sonntag, 18.06.2017, 10 Uhr, im Theobald-Hock Haus in Limbach, Theobald-Hock-Platz 1, 66459 Kirkel, mit Thorsten Schäfer-Gümbel, stellv. Vorsitzender der SPD.

 

15.04.2017 in Allgemein

Frohe Ostern!

 
 

Termine

Die SPD St. Ingbert veranstaltet zum Abschluss der diesjährigen Fastnachtssession am „Veilchendienstag“, 13. Februar 2018, ein Fastnachtsschlorum mit Heringsessen. Die Veranstaltung findet statt in der Altenbegegnungsstätte der Stadthalle St. Ingbert. Los geht es um 18:31 Uhr.

Die SPD Rentrisch lädt ein zum Heringsessen am Freitag, 16. Februar 2018, 18:00 Uhr, im TuS-Clubheim in Rentrisch. Gastredner ist Landrat Dr. Theophil Gallo.

 

SPD Aktuelles

Der Koalitionsvertrag steht. Unser Verhandlungsergebnis zeigt: Mit der SPD wird Deutschland gerechter und zukunftsfähiger. Das haben wir den Menschen versprochen. Das halten wir ein. Wir können gemeinsam viel bewegen. Für die Menschen. Für unser Land. Für Europa. Darüber werden wir jetzt gemeinsam entscheiden.

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut: