16.03.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Investorenwettbewerb für WVD-Gelände schnell umsetzen

 

Die SPD Stadtratsfraktion fordert seit geraumer Zeit, das sogenannte „WVD-Gelände“, also den Bereich zwischen ehemaliger Westpfälzischer Verlagsdruckerei und REWE, für hochwertiges urbanes Wohnen zu entwickeln.

 

15.03.2017 in Aktuell

Heiko Maas besucht Jost am Rost mit SauerPower am Wombacher Weiher am 16.03.2017

 

Im Rahmen eines Grillfests besucht unser Bundesjustizminister und Landesvorsitzende der
SPD Saar die Veranstaltung “Jost am Rost mit SauerPower”.

 

05.03.2017 in Aktuell

Martin Schulz und Anke Rehlinger kommen nach Homburg am Mittwoch, 8. März 2017, 19:00 Uhr

 

Martin Schulz und Anke Rehlinger kommen nach Homburg am Mittwoch, 8. März 2017, 19:00 Uhr, Saalbau, Zweibrücker Str. 22. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!

 

20.02.2017 in Kommunalpolitik

Stadtrats-Besucher entsetzt über das Verhalten des Beigeordneten Adam Schmitt

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, Mathilde Thiel, fordert den grünen Beigeordneten Adam Schmitt auf, für sich selbst zu bedenken, ob er als Ratsmitglied noch tragbar ist. Hintergrund ist ein Vorfall, der sich nach Auskunft mehrerer Zeugen kurz vor Beginn der Stadtratssitzung am 16.02.2017 im Sitzungssaal des Rathauses zugetragen hat.

 

19.02.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Weisgerber auf dem Abstellgleis!

 

Die Weichen in der Kulturpolitik falsch gestellt hat eine Mehrheit des Stadtrats unter Führung der CDU im Bunde mit der Gruppierung WfS, der Familienpartei und den Grünen: Die Vergabe des Albert Weisgerber-Preises 2017 wird ausgesetzt. Gemäß einer Vorlage der Verwaltung soll die Vergabe an den Baufortschritt der Baumwollspinnerei angepasst werden, um die mit dem Preis verbundene Ausstellung zeitnah realisieren zu können. Im Albert-Weisgerber-Jahr 2015 konnte die SPD-Fraktion eine Preisvergabe gegen große Widerstände noch durchsetzen.

 

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SPD Aktuelles

Das ist die Kampfansage gegen das "Durchmerkeln"! Der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz will sich nicht mit konservativer Stillstandspolitik abfinden und zeichnet sein Bild für das moderne Deutschland in einem starken geeinten Europa. Dabei ist sein Blick über den Tellerrand sehr konkret: mit mutigen Schritten für massive Investitionen in die Zukunft, einer modernen, gerechten Arbeitswelt, dem Paradigmenwechsel in der Bildungspolitik - dafür hat er einen Plan.

11.07.2017 17:00
Der Gipfel der Verlogenheit.
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf.

"Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen", sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.

Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. "Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft", kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.